Sitzung
RAT/003/2016
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
19.05.2016
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie"
-Kenntnisnahme der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung
-Kenntnisnahme der Einwendungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

088/2016
Ö 2.1
Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie"
- Kenntnisnahme und Beschlüsse zur vorläufigen Abwägung der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach §§ 3(1)und 4(1) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

088/2016/1
Ö 3
Fortschreibung/Weitere Umsetzung des Parkraumkonzeptes

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

100/2016
Ö 4
Umgestaltung der Coesfelder Straße zwischen dem Mühlenesch und der Kreuzstraße

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

093/2016
Ö 5
Umgestaltung der Coesfelder Straße zwischen dem Mühlenesch und der Bruchstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

096/2016
Ö 6
Ausbaubeschluss "Am Haus Lette" (von der Bruchstraße bis zur Bahnhofsallee)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

095/2016
Ö 6.1
Ausbaubeschluss "Am Haus Lette" (von der Bruchstraße bis zur Bahnhofsallee)
Ermittlung des abzulösenden Beitrags/Zustimmung zur Ablösung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

095/2016/1
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 136 "Wohngebiet östlich Baakenesch"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

099/2016
Ö 8
77. Änderung des Flächennutzungsplans "Östlich Erlenweg"
- Beschluss zur Durchführung der Änderung
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(1) und 4(1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

106/2016
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 140 "Wohnquartier östlich Erlenweg"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

107/2016
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 141 "Gewerbegebiet östlich Erlenweg"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

108/2016
Ö 11
Übertragung der vereinfachten Umlegungen nach §§ 80 bis 84 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

083/2016
Ö 12
Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im I. Quartal 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

084/2016
Ö 13
Gestaltung der Krammärkte - Satzung über die Wochen- und Krammärkte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

347/2015
Ö 14
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Sperrung der Kreuzstraße für Baustellenverkehr für die Dauer der Errichtung der Gebäude des Neubaugebietes Meddingheide

Beschluss: geändert beschlossen

105/2016
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung des Bezirksausschusses Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

113/2016
Ö 16
Umbesetzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

101/2016
Ö 17
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Regelungen in der Flurbereinigung Berkelaue II
 
N 3
Verkauf Grundstück Mehrgenerationenwohnen im Wohnquartier Hengte
 
N 4
Kauf einer Teilfläche für den Straßenausbau Am Haus Lette
 
N 5
Anfragen