Rat der Stadt Coesfeld - 21.12.2017 - 17:00-20:30 Uhr


Sitzung
RAT/008/2017
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
21.12.2017
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

304/2017
Ö 4

Antrag auf Mittelbereitstellung für den Haushalt 2018

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

326/2017
Ö 4.1

Antrag auf Mittelbereitstellung für den Haushalt 2018

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

326/2017/1
Ö 4.2

Antrag auf Mittelbereitstellung für den Haushalt 2018

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

326/2017/2
Ö 5

Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühr für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

260/2017
Ö 6

Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

259/2017
Ö 7

Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

261/2017
Ö 8

Satzungsänderungen sowie Gebührenkalkulation 2018 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

254/2017
Ö 9

Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

253/2017
Ö 10

Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie NaturBERKEL

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

307/2017
Ö 10.1

Anregung bezüglich der Neugestaltung des Stadtparkes

Beschluss: geändert beschlossen

329/2017
Ö 11

Behebung Sanierungsstau und Umwandlung in ein Mietmodell für den Katholischen Kindergarten St. Johannes Lette in Trägerschaft der Katholischen Kirchengemeinde St. Johannes der Täufer, Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

092/2017
Ö 12

Antrag deutscher Kinderschutzbund Coesfeld e.V. auf Förderung einer Fachstelle gegen Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Kreis Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

297/2017
Ö 13

Antrag auf finanzielle Förderung des Leistungsangebotes Kompass - Psychologische Beratung für Eltern von viel zu früh geborenen, behinderten und schwer kranken Kindern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

239/2017
Ö 14

Abschluss einer Vereinbarung mit dem Investor eines Kindergartens zur Absicherung von Mieteinnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

312/2017
Ö 15

Umgestaltung des Erdgeschosses der Stadtbücherei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

281/2017
Ö 16

Umgestaltung der Hinterstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

251/2017
Ö 17

Beschluss der Ausbauplanung zur Umgestaltung der Bernhard-von-Galen-Straße (2. Bauabschnitt) und zur Ausgestaltung der Münsterstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

275/2017
Ö 18

Ausbau des Stichweges "Zur Windmühle"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

252/2017
Ö 19

Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NW in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung, Rückforderung von Staatszuweisungen für die Offene Ganztagsgrundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

292/2017
Ö 20

Stellenplan 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

328/2017
Ö 21

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

323/2017
Ö 22

Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

325/2017
Ö 23

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

327/2017
Ö 23.1

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung

Beschluss: geändert beschlossen

327/2017/1
Ö 24

Nachnutzung ehemaliges Postgebäude - Bewertung der Empfehlungen des Gestaltungsbeirates

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

310/2017
Ö 25

1. Änderungssatzung zur Satzung der Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

230/2017
Ö 26

Klarstellungssatzung für den Ortsteil Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

288/2017
Ö 27

Christophorus-Klinikum / Erweiterung Geburts- und Hebammenzentrum
- Bauteil Ba und Bb

Beschluss: abgesetzt

302/2017
Ö 28

Weiteres Verfahren zur Vergabe der Baugrundstücke im Wohngebiet östlich Baakenesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

293/2017
Ö 29

Beteiligungsangebot der BWP (Bürgerwindpark) Letter Görd GmbH + Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

303/2017
Ö 30

Lärmaktionsplanung: Aufstellung des ergänzten Aktionsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

298/2017
Ö 31

Planungen Türkisch-Islamischer Kulturverein

Beschluss: abgesetzt

315/2017
Ö 32

Benennung der Straße im Wohngebiet Sommerkamp (Bebauungsplan Nr. 143)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

256/2017
Ö 33

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Verkauf eines Grundstücks

 
N 3

Verkauf einer städtischen Fläche

 
N 4

Verkauf eines Grundstücks

 
N 5

Verkauf eines Grundstücks

 
N 6

Änderung eines Erbbaurechtsvertrages

 
N 7

Beendigung der Beteiligung der Stadtentwicklungsgesellschaft Coesfeld mbH an der IPNW Business Park Verwaltungs-GmbH und der IPNW Business Park GmbH + Co. KG

 
N 8

Anfragen