Sitzung
HFA/007/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Besprechungsraum 411, 4. Etage, Stadtschloss, Bernhard-von-Galen-Straße 10, 48653 Coesfeld
Datum
13.12.2018
Zeit
18:00-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 83 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

328/2018
Ö 3
Aussetzung der Straßenbaubeiträge nach KAG

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 0

308/2018
Ö 4
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühr für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

258/2018
Ö 5
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

257/2018
Ö 6
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

259/2018
Ö 7
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgeltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

304/2018
Ö 8
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Mittelbereitstellung für den Haushalt 2019

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

322/2018
Ö 9
Stellenplan 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2

315/2018
Ö 10
Park am Normannwehr
- Beschluss Entwurf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

285/2018
Ö 11
Fassadenwettbewerb "Parkdeck Mittelstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

299/2018
Ö 12
Architektenwettbewerb "Parkhaus Münsterstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

303/2018
Ö 13
Interkommunale Zusammenarbeit – Neufassung der „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

268/2018
Ö 14
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 7

310/2018
Ö 15
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

313/2018
Ö 16
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Ankauf einer Immobilie und Verkauf eines Grundstücks
 
N 3
Bestellung eines Erbbaurechts
 
N 4
Verkauf eines Grundstücks
 
N 5
Anfragen