Sitzung
RAT/003/2018
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
17.05.2018
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Modernisierung Schulzentrum - Ergänzung des Raumprogramms

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

056/2018
Ö 3
Ausbau Hinterstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

096/2018
Ö 4
Umsetzung Parkraumkonzept - Standort Parkeinrichtung nordöstliche Innenstadt

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

045/2018
Ö 5
Lärmaktionsplanung Stufe 3: Beschluss des Entwurfs des Aktionsplanes, Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

062/2018
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 148 "Wohnquartier Magdalenenhof"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

060/2018
Ö 7
Antrag auf Einleitung des Verfahrens für einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Errichtung einer Wohnanlage auf dem Grundstück "Böinghoff", Lette
hier: Wiedervorlage Überarbeitung Wohnanlage nach Abstimmung mit dem Gestaltungsbeirat

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

076/2018
Ö 8
Aufhebung Bebauungsplan Nr. 3 "Neuordnung der Innenstadt"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

068/2018
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 149 "SO-Gebiet Biomassekraftwerk Brink"
- Reaktivierung Biomassekraftwerk Brink 36
- Zurücknahme Aufhebungsbeschluss VBP 111
- Aufstellungsbeschluss BP 149
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung nach §§ 3(1) und 4(1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

094/2018
Ö 10
83. FNP-Änderung - Lette östlich B-Plan Königsbusch
- Beschluss zur Durchführung des Änderungsverfahrens
- Beschluss zur Durchführung der frühzeiitgen Beteiligung nach BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074/2018
Ö 11
Wasserversorgungskonzept für die Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097/2018
Ö 12
Halteverbotszone Loburger Straße: Ergebnisse der öffentlichen Auslage der Planunterlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

063/2018
Ö 13
Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2016 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

107/2018
Ö 14
Abgabe des Geschäftsanteils der Stadtwerke Coesfeld GmbH an der IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung gemeinützige GmbH an den DVGW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

108/2018
Ö 15
Aufhebung eines Ratsbeschlusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

087/2018
Ö 16
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Änderung der Berechnung und Zuteilung der Fraktionszuwendungen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

066/2018
Ö 17
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Prüfung der Einführung von Online-Übertragungen der öffentlichen Ratssitzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

103/2018
Ö 18
Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

101/2018
Ö 19
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Tausch einer landwirtschaftlichen Fläche
 
N 3
Bestimmung der Schöffinnen und Schöffen für die Strafkammer und Schöffengerichte für die Amtszeit vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2023
 
N 4
Anfragen