Rat der Stadt Coesfeld - 19.12.2018 - 16:30-21:10 Uhr


Sitzung
RAT/007/2018
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Kreishaus I, Friedrich-Ebert-Straße 7, 48653 Coesfeld
Datum
19.12.2018
Zeit
16:30-21:10 Uhr
 InhaltDokumente

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 2Abgabe einer Teilfläche eines Stiftungsgrundstückes sowie Bestellung eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes auf einem weiteren Teil des Stiftungsgrundstückes 
N 3Ankauf einer Immobilie und Verkauf eines Grundstücks 
N 4Bestellung eines Erbbaurechts 
N 5Verkauf eines Grundstücks 
N 6Bahnhof - Grunderwerb und Anmietung von Gebäudeteilflächen 
N 6.1Bahnhof - Grunderwerb und Anmietung von Gebäudeteilflächen 
N 7Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 139 "Solarpark ehem. Kalksandsteinwerk" 
N 8Anfragen 

Öffentlicher Teil:

Ö 1Einwohnerfragestunde 
Ö 2Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 3Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 83 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

328/2018
Ö 4Bahnhof - Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0

217/2018/1
Ö 4.1Bahnhof - Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

217/2018/2
Ö 4.2Bahnhof - Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

217/2018/3
Ö 5Bebauungsplan Nr. 145 „Integrative Kita mit Frühförderung Gerlever Weg“
- Aufstellungsbeschluss, § 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

275/2018
Ö 6Aussetzung der Straßenbaubeiträge nach KAG

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

308/2018
Ö 7Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

257/2018
Ö 8Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühr für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

258/2018
Ö 9Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

259/2018
Ö 10Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2019 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

271/2018
Ö 10.1Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2019 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

271/2018/1
Ö 11Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

270/2018
Ö 12Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgeltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

304/2018
Ö 13Park am Normannwehr
- Beschluss Entwurf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltungen: 0

285/2018
Ö 14Fassadenwettbewerb "Parkdeck Mittelstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

299/2018
Ö 15Architektenwettbewerb "Parkhaus Münsterstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

303/2018
Ö 16Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Mittelbereitstellung für den Haushalt 2019

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

322/2018
Ö 17Stellenplan 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 5

315/2018
Ö 18Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Pro Coesfeld, Bündnis 90/Die Grünen und AfC/FAMILIE auf Einführung einer Ehrenamtskarte

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

320/2018
Ö 18.1 
Ö 19Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

310/2018
Ö 20Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

313/2018
Ö 21Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2017 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

327/2018
Ö 22Überörtliche Prüfung der Gesamtabschlüsse u. Beteiligungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

318/2018
Ö 23Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

325/2018
Ö 24Feststellung des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

323/2018
Ö 25Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

324/2018
Ö 26Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 146/1 "Bürgerwindpark Goxel"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

311/2018
Ö 26.1Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 146/1 "Bürgerwindpark Goxel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

311/2018/1
Ö 27Bebauungsplan Nr. 149 "SO-Gebiet Biomassekraftwerk Brink"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Beschluss erneute Offenlage

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0

309/2018
Ö 28Bebauungsplan Nr. 114, Rebrügge - 1. Änderung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

286/2018
Ö 2968. Änderung des Flächennutzungsplanes (Solarpark ehem. Kalksandsteinwerk)
- Kenntnisnahme, Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Feststellungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

238/2018
Ö 30Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139 "Solarpark ehem. Kalksandsteinwerk"
- Kenntnisnahme, Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen bzw. Einwendungen
- Zustimmung zum Durchführungsvertrag
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

234/2018
Ö 31Straßenbenennung/Straßenverzeichnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

298/2018
Ö 32Interkommunale Zusammenarbeit – Neufassung der „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

268/2018
Ö 33Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

312/2018
Ö 34Anfragen