Sitzung
RAT/029/2007
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
20.06.2007
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Resolution bzgl. Ansiedlung einer Fachhochschule

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

206/2007
Ö 3
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend den Umgang mit gentechnisch veränderten Pflanzen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 14, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

174/2007
Ö 4
Jahresabschluss 2006 und Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 02, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

205/2007
Ö 5
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Coesfeld 2007-2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

186/2007
Ö 6
Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

191/2007
Ö 7
Bewerbung der Kommunen der Baumbergeregion zur Vergabe des Status "LEADER-Region" für die Förderperiode 2007 bis 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

158/2007
Ö 8
9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Am Bühlbach"
-Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öfffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

154/2007
Ö 9
60. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld (Bereich Weßlings Kamp)
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

156/2007
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 113 "Sondergebiet Weßlings Kamp"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

157/2007
Ö 11
59. Änderung des Flächennutzungsplanes (ehem. Grundstück Johannesschule)
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

175/2007
Ö 12
61. Änderung des Flächennutzungsplanes
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

199/2007
Ö 13
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 87 "Bahnhofsquartier"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

201/2007
Ö 14
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 "Dülmener Straße / Bahnhofstraße"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

203/2007
Ö 15
Naturfriedhof in Sirksfeld. Übertragung des Rechts einen Friedhof zu errichten und zu betreiben.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

183/2007
Ö 16
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Geschäftsjahr 2006
a) Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, GuV, Anhang) und des Lageberichtes 2006
b) Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

197/2007
Ö 17
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
N 3
Verkauf von städt. Teilflächen und Ankauf von privaten Teilflächen
 
N 4
Tausch einer städt. Wegeteilfläche
 
N 5
Städtebaulicher Vertrag und Grundstückskaufvertrag Johannesschule Lette
 
N 6
Ankauf privater Teilflächen
 
N 7
Strassenbeleuchtung - Bericht über die gutachterliche Bewertung und Abschluss eines Beleuchtungsvertrages
 
N 8
Straßenreinigung, Papierkorbleerung und Rückschnitt an den Sitzbänken im Außenbereich

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

194/2007
N 9
Anfragen