Rat der Stadt Coesfeld - 26.09.2019 - 18:00-20:35 Uhr


Sitzung
RAT/005/2019
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Anregung nach § 24 GO NRW zur Aufnahme von Schiffbrüchigen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 
Ö 4

Coesfelder Straße - Bepflanzung
2. Bauabschnitt zwischen Paßstiege und Kreuzung Bruchstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

208/2019
Ö 5

Erneuerung DorFmitte Lette - Entwurf Lph 3
- Alter Kirchplatz
- Gemeindeplatz
- Straße Gemeindeplatz
- Stellplatzanlage nördl. Gemeindeplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

202/2019
Ö 6

83. Änderung des Flächennutzungsplanes (Lette südöstlich B-Plan Königsbusch)
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

211/2019
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 154 "Wohnquartier Lette-Nord"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

210/2019
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 138 "Wohngebeit Meddingheide II" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

117/2019
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 150/2 "Innenstadt - Bereich Letter Straße" - Beschluss zur erneuten Offenlage
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzetigen Beteiligung
- Vorläufige Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Beschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

200/2019
Ö 10

Heimathaus Lette - Beschluss über die Entwurfsplanung, Förderantrag Teilprojekt Dorferneuerung

198/2019
Ö 10.1

Heimathaus Lette - Beschluss über die Entwurfsplanung, Förderantrag Teilprojekt Dorferneuerung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

198/2019/1
Ö 11

Bebauungsplan Nr. 88a "Westfalia Wohnpark" - Aufstellungs-/Offenlagebeschluss
- Aufstellungsbeschluss, § 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange, § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

220/2019
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 150/3 "Innenstadt - Bereich Krankenhaus" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

196/2019
Ö 13

Bebauungsplan Nr. 150/4 "Innenstadt - Bereich Marktplatz" - Offenlagebeschluss
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

193/2019
Ö 14

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 "Neuordnung der Innenstadt" und seiner 1. Änderung - Offenlagebeschluss
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

195/2019
Ö 15

Bebauungsplan Nr. 121/2.2 „Coesfelder Promenade – Südwall/Südring"
- Aufstellungsbeschluss
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

230/2019
Ö 16

Fahrradabstellanlagen im Bereich des Marktplatzes

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

213/2019
Ö 17

Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen eines Flurbereinigungsverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

179/2019
Ö 18

Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

228/2019
Ö 19

Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im II. Quartal 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

205/2019
Ö 20

Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung von Dienstfahrrädern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

170/2019
Ö 21

Antrag der CDU-Fraktion auf Installierung einer CO2-Uhr

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

201/2019
Ö 22

Antrag Fraktion Freie und unabhängige Wählergemeinschaft Pro Coesfeld: Vergrößerung und Bewirtschaftung des Reisemobilstellplatzes an der Osterwicker Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

226/2019
Ö 23

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Erarbeitung eines Radverkehrskonzept Coesfeld 2025

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

206/2019
Ö 24

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Überplanung eines geeigneten städtischen Grundstücks für die Errichtung einer „Tiny House Siedlung" in der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

222/2019
Ö 25

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Einführung Förderprogramm „Jung kauft Alt“
- Unterstützung junger Leute beim Kauf alter Häuser

Beschluss: zurückgezogen

225/2019
Ö 26

Antrag der Fraktion "Freie und unabhängige Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V.": Anlage und Betrieb von Vermietstationen für E-Fahrräder und E-Scooter

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 24, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

197/2019
Ö 27

Antwort auf die schriftliche Anfrage der Fraktion Pro Coesfeld vom 24.07.2019 bzgl. DIEK Lette und der Bürgerversammlung vom 15.07.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.1

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Verkauf eines ehemaligen Bahngrundstückes

 
N 3

Verkauf von Grundstücken

 
N 4

Verkauf eines Gewerbegrundstücks

 
N 5

Verkauf von drei städtischen Teilgrundstücken

 
N 6

Verkauf einer Grundstücksfläche am Bahnhof

 
N 7

Ankauf eines bebauten Grundstücks

 
N 8

Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste

 
N 9

Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste

 
N 10

Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen

 
N 11

Anfragen