Rat der Stadt Coesfeld - 21.12.2017 - 17:00-20:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Einwohnerfragestunde    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH 304/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Antrag auf Mittelbereitstellung für den Haushalt 2018 326/2017   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
4.1Antrag auf Mittelbereitstellung für den Haushalt 2018 326/2017/1   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
4.2Antrag auf Mittelbereitstellung für den Haushalt 2018 326/2017/2   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
5Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühr für das Jahr 2018 260/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2018 259/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2017 261/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Satzungsänderungen sowie Gebührenkalkulation 2018 im Abwasserbereich 254/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2018 253/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie NaturBERKEL 307/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
10.1Anregung bezüglich der Neugestaltung des Stadtparkes 329/2017   
 Beschluss: geändert beschlossen  
11Behebung Sanierungsstau und Umwandlung in ein Mietmodell für den Katholischen Kindergarten St. Johannes Lette in Trägerschaft der Katholischen Kirchengemeinde St. Johannes der Täufer, Lette 092/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Antrag deutscher Kinderschutzbund Coesfeld e.V. auf Förderung einer Fachstelle gegen Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Kreis Coesfeld 297/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
13Antrag auf finanzielle Förderung des Leistungsangebotes Kompass - Psychologische Beratung für Eltern von viel zu früh geborenen, behinderten und schwer kranken Kindern 239/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Abschluss einer Vereinbarung mit dem Investor eines Kindergartens zur Absicherung von Mieteinnahmen 312/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
15Umgestaltung des Erdgeschosses der Stadtbücherei 281/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Umgestaltung der Hinterstraße 251/2017   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
17Beschluss der Ausbauplanung zur Umgestaltung der Bernhard-von-Galen-Straße (2. Bauabschnitt) und zur Ausgestaltung der Münsterstraße 275/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
18Ausbau des Stichweges "Zur Windmühle" 252/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
19Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NW in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung, Rückforderung von Staatszuweisungen für die Offene Ganztagsgrundschule 292/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
20Stellenplan 2018 328/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
21Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2018 323/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
22Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2018 325/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
23Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung 327/2017   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
23.1Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung 327/2017/1   
 Beschluss: geändert beschlossen  
24Nachnutzung ehemaliges Postgebäude - Bewertung der Empfehlungen des Gestaltungsbeirates 310/2017   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
251. Änderungssatzung zur Satzung der Volkshochschule 230/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
26Klarstellungssatzung für den Ortsteil Lette 288/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
27Christophorus-Klinikum / Erweiterung Geburts- und Hebammenzentrum
- Bauteil Ba und Bb
302/2017   
 Beschluss: abgesetzt  
28Weiteres Verfahren zur Vergabe der Baugrundstücke im Wohngebiet östlich Baakenesch 293/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
29Beteiligungsangebot der BWP (Bürgerwindpark) Letter Görd GmbH + Co. KG 303/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
30Lärmaktionsplanung: Aufstellung des ergänzten Aktionsplanes 298/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
31Planungen Türkisch-Islamischer Kulturverein 315/2017   
 Beschluss: abgesetzt  
32Benennung der Straße im Wohngebiet Sommerkamp (Bebauungsplan Nr. 143) 256/2017   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
33Anfragen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Mitteilungen des Bürgermeisters   
2Verkauf eines Grundstücks   
3Verkauf einer städtischen Fläche   
4Verkauf eines Grundstücks   
5Verkauf eines Grundstücks   
6Änderung eines Erbbaurechtsvertrages   
7Beendigung der Beteiligung der Stadtentwicklungsgesellschaft Coesfeld mbH an der IPNW Business Park Verwaltungs-GmbH und der IPNW Business Park GmbH + Co. KG   
8Anfragen