Rat der Stadt Coesfeld - 19.12.2018 - 16:30-21:10 Uhr

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Nicht öffentlicher Teil:
1Mitteilungen des Bürgermeisters   
2Abgabe einer Teilfläche eines Stiftungsgrundstückes sowie Bestellung eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes auf einem weiteren Teil des Stiftungsgrundstückes   
3Ankauf einer Immobilie und Verkauf eines Grundstücks   
4Bestellung eines Erbbaurechts   
5Verkauf eines Grundstücks   
6Bahnhof - Grunderwerb und Anmietung von Gebäudeteilflächen   
6.1Bahnhof - Grunderwerb und Anmietung von Gebäudeteilflächen   
7Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 139 "Solarpark ehem. Kalksandsteinwerk"   
8Anfragen   
Öffentlicher Teil:
1Einwohnerfragestunde    
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
3Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 83 GO NRW 328/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bahnhof - Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB 217/2018/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0  
4.1Bahnhof - Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB 217/2018/2   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.2Bahnhof - Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB 217/2018/3   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Bebauungsplan Nr. 145 „Integrative Kita mit Frühförderung Gerlever Weg“
- Aufstellungsbeschluss, § 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, § 4 (2) BauGB
275/2018   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
6Aussetzung der Straßenbaubeiträge nach KAG 308/2018   
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2019 257/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühr für das Jahr 2019 258/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2018 259/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2019 im Abwasserbereich 271/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
10.1Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2019 im Abwasserbereich 271/2018/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2019 270/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgeltes
304/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Park am Normannwehr
- Beschluss Entwurf
285/2018   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltungen: 0  
14Fassadenwettbewerb "Parkdeck Mittelstraße" 299/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Architektenwettbewerb "Parkhaus Münsterstraße" 303/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Mittelbereitstellung für den Haushalt 2019 322/2018   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
17Stellenplan 2019 315/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 5  
18Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Pro Coesfeld, Bündnis 90/Die Grünen und AfC/FAMILIE auf Einführung einer Ehrenamtskarte 320/2018   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
18.1Antrag der CDU-Fraktion    
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
19Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2019 310/2018   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
20Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2019 313/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
21Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2017 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW 327/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
22Überörtliche Prüfung der Gesamtabschlüsse u. Beteiligungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW 318/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
23Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 325/2018   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
24Feststellung des Jahresabschlusses 2017 323/2018   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
25Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stiftung Vikarie Meiners 324/2018   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
26Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 146/1 "Bürgerwindpark Goxel"
- Aufstellungsbeschluss
311/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
26.1Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 146/1 "Bürgerwindpark Goxel" 311/2018/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
27Bebauungsplan Nr. 149 "SO-Gebiet Biomassekraftwerk Brink"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Beschluss erneute Offenlage
309/2018   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
28Bebauungsplan Nr. 114, Rebrügge - 1. Änderung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung
286/2018   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2968. Änderung des Flächennutzungsplanes (Solarpark ehem. Kalksandsteinwerk)
- Kenntnisnahme, Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Feststellungsbeschluss
- Beschluss der Begründung
238/2018   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
30Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139 "Solarpark ehem. Kalksandsteinwerk"
- Kenntnisnahme, Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen bzw. Einwendungen
- Zustimmung zum Durchführungsvertrag
- Satzungsbeschluss
234/2018   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
31Straßenbenennung/Straßenverzeichnis 298/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
32Interkommunale Zusammenarbeit – Neufassung der „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster" 268/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
33Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung von Ausschüssen 312/2018   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
34Anfragen