SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 23.05.2019

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Sitzung

RAT/003/2019

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

23.05.2019

Zeit

18:00-20:40 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	109/2019	Vorlage
Ö 4	Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	078/2019	Vorlage Rechnungsprüfungsordnung Synopse
Ö 5	Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Coesfeld Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	107/2019	Vorlage LUELF-RINKE BSBP-F Coesfeld ENTWURF 2019-05-03
Ö 6	Weitere Umsetzung des Parkraumkonzeptes - Bewirtschaftung der bisher unbewirtschafteten Stellplätze - Anpassung der Halteverbotszonen - Anpassung der Bewohnerparkzonen Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	053/2019	Vorlage 1. Anlage: Bewirtschaftungskosten 2. Anlalge: Halteverbotszone
Ö 6.1	Weitere Umsetzung des Parkraumkonzeptes - Bewirtschaftung der bisher unbewirtschafteten Stellplätze - Anpassung der Halteverbotszonen - Anpassung der Bewohnerparkzonen Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	053/2019/1	Vorlage Anlage 1: Auszug bast Heft V 145
Ö 7	Anpassung der Bewohnerparkzonen im Rahmen der Umsetzung des Parkraumkonzeptes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	097/2019	Vorlage Anlage 1: Gesamtübersicht über die bisherigen Bewohnerparkzonen Anlage 2: Gesamtübersicht über die künftigen Bewohnerparkzonen Anlage 3: Tabellarische Übersicht der einbezogenen Straßen in die Bewohnerparkzonen
Ö 8	Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Coesfeld Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	094/2019	Vorlage Gebührenordnung Parkscheinautomaten 2019
Ö 9	Abgrenzung der Fußgängerzone an der Schnittstelle Markt/Lambertiplatz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	095/2019	Vorlage 1. Anlage Lageplan
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 150/4 "Innenstadt-Bereich Marktplatz": Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	041/2019	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Entwurf Bebauungsplan Nr. 150/4 Anlage 3 Entwurf Begründung zum Bebauungsplan Nr. 150/4 Anlage 4 Höhenplan Plangebiet - nur im Internet Anlage 5 Artenschutzrechtliche Prüfung zum B-Plan Nr. 150/4 - nur im Internet Anlage 6 Stellungnahme der LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen vom 09.07.2018 - nur im Internet
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 150/2 "Innenstadt - Bereich Letter Straße" - Offenlagebeschluss - Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	087/2019	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Entwurf Bebauungsplan Nr. 150/2 Anlage 3 Entwurf Begruendung BP 150 2 Anlage 4 Protokoll zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - HINWEIS Anl. 4 bis 13 nur im Internet Anlage 6 1 Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung Behörden mit Anregungen Anlage 6 2 Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung Behörden ohne Anregungen Anlage 7 Vorprüfung des Einzelfalls Anlage 8 Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gem UVPG Anlage 9 1 Höhenplan Kataster Anlage 9 2 Höhenplan mit Luftbild Anlage 10 Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 11 Eingriffs und Ausgleichsbilanzierung Anlage 12 Schalltechnische Untersuchung Schlosspark Anlage 13 Immissionsschutzgutachten Wohnbebauung Jakobikirche
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 12a "Druffels Feld - Bereich am Akazienweg": Aufstellungsbeschluss, Offenlagebeschluss - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB - Beschluss zuröffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	089/2019	Vorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Entwurf Bebauungsplan Nr. 12a Anlage 3: Entwurf Begründung zum B-Plan Nr. 12a Anlage 4: Städtebaulicher Entwurf Wohnpark am Akazienweg - nur im Internet Anlage 5: Artenschutzrechtliche Prüfung zum B-Plan Nr. 12a - nur im Internet
Ö 13	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 "Neuordnung der Innenstadt" und seiner 1. Änderung - Einleitung Aufhebungsverfahren, Beschluss der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	088/2019	Vorlage Anlage 1: Übersichtsplan zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 Anlage 2: Übersichtsplan zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Anlage 3: Entwurf Aufhebung Bebauungsplan Nr. 2 Anlage 4: Entwurf Aufhebung 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 2 Anlage 5: Entwurf Begründung Aufhebung Bebauungsplan Nr. 2 und seiner 1. Änderung Anlage 6: Höhenplan - HINWEIS Anl. 6 bis 8 nur im Internet Anlage 7: Artenschutzrechtliche Prüfung zum Bebauungsplan Nr. 150/4 Anlage 8: Stellungnahme der LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen
Ö 14	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Aufnahme von Texthinweisen in die textlichen Festsetzungen aller aktuellen und zukünftigen Bebauungspläne - Überweisung Antrag aus Rat 21.02.2019 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	105/2019	Vorlage B90-Grüne Antrag textl. Festsetzungen Klimaschutz v. 5.2.19
Ö 15	Haltverbotszone "Westliche Grimpingstraße" Beschluss: zur Kenntnis genommen	054/2019	Vorlage Begründung FB 50 Übersichtsplan Lageplan
Ö 16	Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 20, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	114/2019	Vorlage Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld e.V. Familie Änderung Satzung Straßenausbaubeiträge
Ö 17	Aufhebung des Beschlusses 327/2018 über die Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes 2017 an den Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	077/2019	Vorlage
Ö 18	Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW (Ausbau von 2 Räumen im Dachgeschoss der Lambertischule) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	091/2019	Vorlage
Ö 19	Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	076/2019	Vorlage Liste der Ermächtigungsübertragungen 2018
Ö 20	Benennung von Ausschussmitgliedern zum Wasser- und Bodenverband "Oberer Heubach" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	072/2019	Vorlage
Ö 21	Benennung eines Ausschussmitgliedes zum Wasser- und Bodenverband "Oberer Kleuterbach" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	073/2019	Vorlage
Ö 22	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 2	Grundstückstauschgeschäft
N 3	Tausch des Stiftungsgrundstückes "Akazienweg 18" gegen andere Grundstücksflächen
N 4	Erwerb landwirtschaftlicher Flächen
N 5	Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: