Sitzung
HFA/005/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
12.09.2019
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Heimathaus Lette - Beschluss über die Entwurfsplanung, Förderantrag Teilprojekt Dorferneuerung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

198/2019
Ö 3
Erneuerung DorFmitte Lette - Entwurf Lph 3
- Alter Kirchplatz
- Gemeindeplatz
- Straße Gemeindeplatz
- Stellplatzanlage nördl. Gemeindeplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

202/2019
Ö 4
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung der Parkeinschränkung auf dem Parkplatz 2 am Haugen Kamp

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

180/2019
Ö 5
Anregung gem. § 24 GO NRW auf Entfernung von Birken und Anlegung eines Parkplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

207/2019
Ö 6
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Geschwindigkeitsbegrenzung an der Kreuzung Rekener Straße / Konrad-Adenauer-Ring (B 474)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

203/2019
Ö 7
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufnahme schiffbrüchiger Flüchtlinge aus dem Mittelmeer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

212/2019
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einführung Förderprogramm „Jung kauft Alt“
- Untersütuzung junger Leute beim Kauf alter Häuser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

225/2019
Ö 9
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld: Anlage und Betrieb von Vermietstationen für E-Fahrräder und E-Scooter

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

197/2019
Ö 10
Antrag Fraktion Pro Coesfeld: Vergrößerung uind Bewirtschaftung des Reisemobilstellplatzes an der Osterwicker Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

226/2019
Ö 11
Budgetbericht per 30.06.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

190/2019
Ö 12
Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

228/2019
Ö 13
Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen eines Flurbereinigungsverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

179/2019
Ö 14
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf eines ehemaligen Bahngrundstückes
 
N 3
Verkauf einer Grundstücksfläche am Bahnhof
 
N 4
Verkauf eines Gewerbegrundstücks
 
N 5
Verkauf von drei städtischen Teilgrundstücken
 
N 6
Verkauf von städtischen Grundstücken
 
N 7
Ankauf eines bebauten Grundstücks
 
N 8
Anfragen