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FAQ

Auf dieser Seite finden Sie eine Auflistung der häufig an die Stadtverwaltung gestellten Fragen im Zusammenhang mit der Optimierung der Straßenbeleuchtung.


Wann werden die neuen LED – Leuchten installiert?

Die neuen LED – Leuchten werden ab Mitte Januar 2014 installiert. Voraussichtlich – je nach Witterung – wird der Austausch bis Mai 2014 erledigt sein.


Wird das gesamte Stadtgebiet mit neuen Leuchten ausgestattet?

Nein, von den 4.800 Straßenleuchten, die sich im Gebiet der Stadt Coesfeld befinden, werden rund 2.600 Leuchten ausgetauscht. Ausgetauscht werden Leuchten, die durch Einsatz von LED-Technik 60 und mehr % Energieeinsparung erwarten lassen und die gleichzeitig älter als 30 Jahre sind.


Ist unsere Straße vom Leuchtenaustausch betroffen?

Die Stadt Coesfeld hat auf ihrer Internetseite eine Möglichkeit geschaffen, dass Sie durch Auswahl Ihres Straßennamens ersehen können, ob die öffentliche Beleuchtung „auf Ihrer Straße" ausgetauscht wird. Wählen Sie einfach in dem dafür vorgesehenen Schriftfeld den für Sie passenden Straßennamen aus den alphabetisch vorgegebenen Straßen aus.


Beim Auswählen unter den vorgegebenen Straßennamen fehlt die Straße an der ich wohne. Was bedeutet das?

Wenn Sie auf der Suche nach Ihrem Straßennamen kein Ergebnis erzielen bedeutet das, dass an „Ihrer Straße" kein Leuchtenaustausch stattfindet.


Ist beim Austausch der Leuchten die Straßenbeleuchtung mehrere Tage ausgeschaltet?

Nein, die Arbeiten werden in den hellen Tagesstunden durchgeführt. Die Koordination ist so vorgesehen, dass mit Eintritt der Dämmerung die Beleuchtung am jeweiligen Straßenzug wieder eingeschaltet werden kann.


Werden auch die Masten der Beleuchtungsanlage ausgetauscht?

Nein in der Regel nicht. Sie könnten allerdings beobachtet haben, dass in Ihrem Straßenzug ein oder zwei Masten ausgetauscht wurden. An ca. 20 Standorten wurden aufgrund eingeschränkter Standsicherheit veraltete Masten ausgetauscht. Diese wurden zuvor von einem Fachunternehmen auf Standsicherheit überprüft.


Werden Leuchten an neuen Standorten installiert?

Ja, an ca. 15 Standorten wurden im Nov./Dez. 2013 neue Masten gesetzt. Eine Erstbestückung dieser Masten erfolgt mit der Installation der LED-Leuchten. Es handelt sich hierbei um Standorte, an denen die Leuchtpunktabstände bisher sehr groß waren. So wurden z. B. an dem Fuß- und Radweg entlang der Berkel, von Beschläge Voss bis zur Leichenhalle (Friedhofsallee), 3 neue Leuchtenstandorte installiert.


Nach welchen gesetzlichen Grundlagen und welchen Kriterien werden die Anlieger der betroffenen Straßen herangezogen?

Die Verpflichtung zur Umlage der Kosten ergibt sich aus § 77 der Gemeindeordnung (GO NRW).

Hier ist geregelt, dass die Gemeinde nur dann Steuermittel zur Finanzierung einsetzen darf, wenn spezielle Entgelte nicht erhoben werden können.

Das Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) ermöglicht der Gemeinde die Erhebung von Abgaben. Dies ist in § 8 KAG festgelegt.

Zur Ausführung der Bestimmung gilt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Coesfeld vom 28.03.2014.

Es gibt umfangreiche Rechtsprechung, dass die Erhebung von Beiträgen für die Straßenbeleuchtung zulässig ist, auch wenn nur die Leuchtenköpfe getauscht werden. Hier sind natürlich Rahmenbedingungen zu prüfen (Alter der Anlage, keine Verschlechterung durch Austausch usw.), was auch in jedem Einzelfall geschieht.

Da die Gemeinde die Möglichkeit zur Beitragserhebung hat, ist sie zur Erhebung der Beiträge verpflichtet  


Die Straßenbeleuchtung steht auf der anderen Straßenseite, werde ich trotzdem zu den Kosten herangezogen?

Ja, denn es ist nicht maßgebend auf welcher Straßenseite die Beleuchtungsmasten stehen. Die Beleuchtung ist so ausgerichtet, dass sie den gesamten Straßenkörper erfasst. Alle Grundstücke im Bereich der Straße werden herangezogen.


Vor unserem Grundstück steht keine Straßenbeleuchtung. Die Masten stehen vor anderen Grundstücken auf unserer Straße.

Die Straßenbeleuchtung leuchtet den Straßenkörper aus. Dabei ist es nicht von Bedeutung, wo im Verlauf der Straße die Beleuchtungsmasten platziert sind. Bei der Beitragsberechnung werden alle Grundstücke des Straßenzuges – unabhängig von der Straßenseite – berücksichtigt.


Wann ist mit der Beitragserhebung zu rechnen?

Der Zeitpunkt kann nicht genau benannt werden. Auf Grund der Vielzahl von insgesamt 2.600 Leuchtenstandorten an denen der Leuchtenkopf gewechselt wird, sind mehrere Tausend Grundstückseigentümer betroffen. Da jede Straße einzeln zu betrachten ist, kann die Abrechnung mehrere Jahre dauern. Der Gesetzgeber hat vorgesehen, dass die Abrechnung innerhalb von 4 Jahren nach Fertigstellung zu erfolgen hat. Danach tritt eine Verjährung ein.


Warum kann die Verwaltung den Bürgern noch keine genaue Kostenhöhe für die Kostenbeteiligung einer jeweiligen Straße nennen?

Die Installation von 2.600 LED-Leuchtenköpfen umfasst 300 Straßen bzw. Straßenabschnitte. U. a. sind für die Ermittlung der Beitragshöhe

  • die Anzahl von Leuchten pro Straße,
  • die Grundstücksdaten der beidseitig anliegenden Grundstücke (Eigentümer, Größe),
  • die Art der Bebauung (Einfamilienhaus, Mehrfamilienhaus, Gewerbe),
  • die Geschossigkeit (1, 2 oder mehr Geschosse) zu erfassen.

Des Weiteren ist zu prüfen, ob ein Bebauungsplan vorhanden ist und welche Aussagen zur Bebaubarkeit gemacht werden. Diese aufwändige Datenerfassung wird für jeden der 300 Straßen/Straßenabschnitte gemacht. Die Unterlagen werden nach der Fertigstellung der Umrüstung zusammengestellt und systematisch abgearbeitet. Daher ist eine Vorausberechnung, wie sie für eine einzelne Straßenausbaumaßnahme sonst üblich, in diesem Fall bei einer so umfassenden Maßnahme leider nicht möglich.  


Sind die LED-Leuchten ausgeschrieben worden?

Ja, die Stadtverwaltung hat eine fabrikatsneutrale europaweite Ausschreibung durchgeführt.


Welche LED-Leuchten werden in Coesfeld installiert?

Die europaweite Ausschreibung hat ergeben, dass das Produkt LUMA der Firma Philips zum Einsatz kommt.


Bekommt die Stadt Coesfeld Fördergelder für den Austausch der Beleuchtungskörper?

Ja, das BMU, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit fördert im Rahmen der Klimaschutz-Initiative „Klimaschutz Technologien bei der Stromnutzung" den Austausch der 2.600 herkömmlichen Leuchten auf LED-Technik mit 20 %.


Wird sich die Beleuchtungsstärke verschlechtern?

Die Straßenbeleuchtung dient der Ausleuchtung der öffentlichen Verkehrsfläche. Die Beleuchtung wird so installiert, dass die öffentlichen Verkehrsflächen mindestens so gut ausgeleuchtet werden wie bisher. Es wird versucht, die Beleuchtung auf den öffentlichen Flächen sogar zu optimieren, z. B. die Gleichmäßigkeit zu erhöhen. Auf den Privatgrundstücken kann sich die Beleuchtungsstärke dagegen im Einzelfall auch reduzieren.


Wieso werden die Lampen nicht erst dann ausgewechselt, wenn sie kaputt sind?

Alle 4800 Leuchten der öffentlichen Straßenbeleuchtung wurden bisher regelmäßig von den Stadtwerken Coesfeld gewartet, defekte Dichtungen etc. ausgewechselt und die Gehäuse gereinigt. Das Leuchtmittel (Lampen) wurden je nach Herstellerangabe alle 2, 3 oder 4 Jahre ausgetauscht. Der Grund für die Auswechslung ist das Alter der Leuchten. Die Leuchten sind größtenteils 30 – 50 Jahre alt und technisch veraltet.


Wieso machen die stadteigenen Stadtwerke die Arbeiten nicht schrittweise?

Die Stadtwerke Coesfeld hatten bis zum Ablauf des Jahres 2013 einen Vertrag für die Wartung und den Betrieb der öffentlichen Straßenbeleuchtung. Im Jahr 2013 wurden die Wartung und der Betrieb ebenso wie der Austausch von 2.600 Leuchten auf LED-Basis europaweit ausgeschrieben. Die Stadtwerke Coesfeld haben sich an der Ausschreibung beteiligt allerdings nicht das wirtschaftlichste Angebot abgegeben.


Wieso nutzt man nicht eine gestraffte, preiswertere Zeitsteuerung zur Energieeinsparung?

Die Straßenbeleuchtung wird über eine zentrale Schalteinheit, ähnlich wie ein Dämmerungsschalter, den man aus dem eigenen Haus kennt, gesteuert. Durch ein Funksignal werden alle 93 Schaltschränke der Straßenbeleuchtung angesteuert und aktiviert. Die Einschaltschwelle kann individuelle verändert werden. Wir glauben diesen Bereich optimal gesteuert zu haben. Uns erreichen genauso Fragen wie:"Warum geht die Straßenbeleuchtung erst so spät an." aber auch „Es ist doch noch hell genug". Hier die Meinung aller zu treffen ist schwer. Seit langer Zeit wird die Straßenbeleuchtung von 22.00 – 6.00 Uhr in einer sogenannten Halbnachtabschaltung zurückgefahren.


Wieso müssen die Bürger die Kosten tragen, wenn die Stadt von Energiekosteneinsparungen profitiert?

Was heißt hier die Stadt? Die Stadt spart letztendlich das Geld der Bürger und kann es für andere wichtige Projekte verwenden. Die Beiträge werden nach gesetzlichen Vorgaben des Landes erhoben. Wenn die gesetzlichen Vorgaben erfüllt sind hat die Stadt kein Wahlrecht. Die Grundlage ist nicht die Energieeinsparung sondern einzig und allein das Alter der Beleuchtung.


Liegen die Kosten für die Bürger im Schnitt tatsächlich bei 1.000 Euro?

Die Beiträge liegen in dem meisten Fällen unterhalb von 1.000 € wahrscheinlich auch unterhalb von 500 €. Eine Beispielberechnung können Sie hier einsehen.


Wieso müssen auch Bürger zahlen, die bereits einmal die Straßenlaternen über Erschließungskosten finanziert haben?

Die Erschliessungskosten werden nach dem Bundesbaugesetz (BBauG) mit der Erstellung einer Straße oder Anlage erhoben. Wenn diese Anlage aufgrund des Alters erneuert werden muss werden die anliegenden Grundstückseigentümer nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zur nachmaligen Herstellung herangezogen. Das ist in diesem Fall die Straßenbeleuchtung wird aber zunehmend auch bei Straßenerneuerungen der Fall sein.


Einige klagen über zu helles, andere über zu dunkles Licht. Gibt es unterschiedliche Typen?

Nein es gibt keine unterschiedlichen Typen. Es wird eine gewisse Zeit der Eingewöhnung geben müssen. Das Licht der LED-Leuchten wird direkt auch die Straße gelenkt. Die bisherigen Formen der Pilz-, Kugel- oder Kegelleuchten sind als helle Lichtpunkte zu erkennen und leuchten auch die Gegend aus, das ist bei den LED-Leuchten weit weniger der Fall. 


Gefördert durch

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Projektträger Jülich