Sprungnavigation

Spinge direkt...

Ortsrechtsammlung der Stadt Coesfeld

Unter "Ortsrecht" versteht man alle örtlichen Satzungen und Verordnungen, die in einer Gemeinde gelten.

Sie finden auf dieser Seite das Inhaltsverzeichnis und können die einzelnen Texte durch Anklicken der vorstehenden Ziffer herunterladen. Das Datum hinter den einzelnen Texten gibt den Tag der letzten Aktualisierung durch die politischen Gremien an.

Zum Aufrufen der Dokumente ist der Adobe Reader erforderlich, der kostenlos auf der Webseite des Herstellers heruntergeladen werden kann. [Download Adobe Reader].


Link Bezeichnung Datum
10 00 Hauptsatzung der Stadt Coesfeld vom 30.03.2017
10 50 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Coesfeld vom 29.01.2016
10 75 Satzung zur Verringerung der Zahl der in den Rat der Stadt Coesfeld zu wählenden Vertreter vom 25.03.2003
10 90 Regelung der Auskunfts- und Veröffentlichungspflichten nach GO NRW und KorruptionsbG NRW vom 14.04.2011
10 95 Satzung über Ehrungen der Stadt Coesfeld vom 10.09.2009
11 00 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Coesfeld einschließlich Gebührentarif in der Fassung der 1. Änderungssatzung gültig ab dem 16.02.2012
11 50 Satzung für die Sparkasse Westmünsterland - Zweckverbandssparkasse der Kreise Borken und Coesfeld und der Städte Coesfeld, Dülmen, Vreden, Isselburg und Billerbeck - in der Fassung vom 12.01.2005
12 00 Satzung des Sparkassenzweckverbandes Westmünsterland - Sparkassenzweckverband der Kreise Borken und Coesfeld und der Städte Coesfeld, Dülmen, Vreden, Isselburg und Billerbeck in der Fassung vom 01.01.2003
12 50 Öffentlich-rechtlicher Vertrag aus Anlass der Vereinigung der Sparkasse Coesfeld mit der Kreissparkasse Borken in der Fassung vom 20.12.2002
13 00 Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Coesfeld in der Fassung vom 03.05.2012
13 50 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Münster (jetzt citeq) in der Fassung vom 06.04.1997
14 00 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Coesfeld in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 08.02.2011
14 50 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Vorprüfungsverpflichtungen zwischen der Gemeinde Rosendahl und der Stadt Coesfeld vom 01.01.1996
14 51 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Vorprüfungsverpflichtungen zwischen der Gemeinde Rosendahl und der Stadt Coesfeld vom 01.01.2008
14 60 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Vorprüfungsverpflichtungen zwischen der Gemeinde Havixbeck und der Stadt Coesfeld vom 01.01.2004
14 61 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Vorprüfungsverpflichtungen zwischen der Gemeinde Havixbeck und der Stadt Coesfeld vom 01.01.2008
20 00 Entwässerungssatzung der Stadt Coesfeld vom 18.12.1995 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 06.11.2014
20 50 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Coesfeld vom 18.12.1991 in der Fassung der 32. Änderungssatzung vom 22.12.2016
21 00 Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Gebiet der Stadt Coesfeld vom 14.12.1988 in der Fassung der 20. Änderungssatzung vom 22.12.2016
21 10 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Überwachung von Kleinkläranlagen durch den Kreis Coesfeld vom 28.02.2014
21 25 Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Coesfeld vom 03.05.2001 in der Fassung der II. Änderungssatzung vom 25.03.2010
21 50 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Coesfeld vom 23.12.2010
22 00 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Stadt Coesfeld vom 16.12.1999 in der Fassung der 17. Änderungssatzung vom 23.12.2016
22 50 Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Coesfeld vom 21.03.2003 in der Fassung der 16. Änderungssatzung vom 23.12.2016
23 00 Hundessteuersatzung der Stadt Coesfeld in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 23.12.2011
23 50 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Coesfeld (Vergnügungssteuersatzung) vom 23.12.2011 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 05.11.2015
23 60 Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Coesfeld vom
(gültig ab dem 01.01.2017)
29.09.2016
24 00 Satzung der Stadt Coesfeld über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung (Wasserverbandsgebühren) vom 20.12.2002 in der Fassung der 14. Änderungssatzung vom 23.12.2016
30 00 Satzung über die Wochen- und Krammärkte sowie Volksfeste (Kirmessen) der Stadt Coesfeld vom 19.05.2016
30 50 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wochen- und Krammärkte sowie die Volksfeste (Kirmessen) der Stadt Coesfeld vom 19.05.2016
31 00 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie Kirmessen in der Stadt Coesfeld vom 09.05.1996
31 50 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderen Anlass vom 08.11.2007
32 00 Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld sowie über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Stadt Coesfeld vom 21.03.2016
32 50 Allgemeinverfügung zur Verbrennung von Schlagabraum im Gebiet der Stadt Coesfeld 17.07.2012
33 00 Gebührensatzung für besondere Serviceleistungen des Standesamt Coesfeld (Westf) vom 02.08.2011
40 00 Richtlinien zur Förderung des Sports in der Stadt Coesfeld (Sportförderungsrichtlinien) vom 21.09.1999, zuletzt geändert durch Beschluss vom 15.05.2014
41 50 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung einer Außenstelle der Städtischen Schule für Kranke - Sonderschule - Coesfeld in der Stadt Dülmen vom 20.06.1988 / 14.07.1988
42 75 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule der Stadt Coesfeld vom 01.08.2011
43 00 Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Coesfeld vom 17.12.1998 in der Fassung vom 21.10.2008
43 50 Satzung für den Zweckverband "Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl" in der Fassung der 13. Änderungssatzung gültig ab 15.01.2016
44 00 Gebührensatzung für die Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl vom 01.12.1982 in der Fassung der 19. Änderungssatzung vom 01.02.2014
44 25 Honorarordnung für die Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl vom 22.06.2006
44 50 Satzung für die Volkshochschule Coesfeld vom 02.04.2007
45 00 Öffentlich rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule vom 01.01.1976
45 50 Gebührensatzung der Volkshochschule Coesfeld vom 13.06.1979 in der Fassung der Änderung vom 16.12.2004
46 00 Honorarordnung der Volkshochschule Coesfeld in der Fassung der Änderung vom 16.12.2004
50 00 Satzung der Stadt Coesfeld über die Errichtung und Unterhaltung der Übergangsheime vom 12.07.1995 einschließlich der I. und II. Änderungssatzung; Stand: 01.01.2002
51 00 Richtlinien zur finanziellen Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Coesfeld; Stand 01.01.2011
51 10 Satzung für das Amt für Jugend und Familie der Stadt Coesfeld vom 03.05.2012
51 50 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Coesfeld in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 27.04.2016
51 55 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Coesfeld vom
(gültig ab dem 01.08.2017)
10.01.2017
51 95 Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Coesfeld vom 13.09.2016
60 00 Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Coesfeld - Sondernutzungssatzung - vom 01.01.2007
60 50 Satzung der Stadt Coesfeld zum Schutz des Orts- und Straßenbildes und zur Durchführung bestimmter baugestalterischer Absichten - Gestaltungssatzung - vom 01.07.2006
60 90 Gestaltungssatzung für den Bebauungsplan Nr. 121/2.1 "Coesfelder Promenade" 18.12.2014
70 00 Stellplatzsatzung der Stadt Coesfeld über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages einer Stellplatzablösung nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) vom 31.03.2011
70 10 Nutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Coesfeld für die zum „Betrieb gewerblicher Art (BgA) Sportstätten“ gehörenden Sportanlagen vom 22.12.2011
70 50 Satzung der Stadt Coesfeld über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 13.11.1989 in der Fassung der I. Änderungssatzung vom 11.12.1997
71 00 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Coesfeld vom 28.03.2014
71 20 Satzung der Stadt Coesfeld über die Abweichung der Anteile der Stadt und der Beitragspflichtigen am Aufwand der Anlage "Rekener Straße" zwischen Bahnweg und Friedhofsallee vom 26.11.2015
71 50 Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Coesfeld vom 25.03.2013
72 00 Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette - vom 18.12.2014
72 50 Gebührensatzung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette vom 18.12.2014
73 50 Richtlinien zur Durchführung umweltwirksamer Aktivitäten und für die Verleihung des Umweltpreises der Stadt Coesfeld gemäß Beschluss des Rates vom 01.10.1998, geändert durch Beschluss vom 30.08.2001
74 00 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Billerbeck und Coesfeld sowie der Gemeinde Rosendahl bezüglich des Betriebs eines Wertstoffhofes vom 20.07.2004
Info: Tabelle kann bei zu großen Inhalten horizontal scrollbar sein!