SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 23.05.2019

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

109/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Rechnungsprüfungsordnung

Synopse

078/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

LUELF-RINKE BSBP-F Coesfeld ENTWURF 2019-05-03

107/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Anlage: Bewirtschaftungskosten

2. Anlalge: Halteverbotszone

053/2019

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Anlage 1: Auszug bast Heft V 145

053/2019/1

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Anlage 1: Gesamtübersicht über die bisherigen Bewohnerparkzonen

Anlage 2: Gesamtübersicht über die künftigen Bewohnerparkzonen

Anlage 3: Tabellarische Übersicht der einbezogenen Straßen in die Bewohnerparkzonen

097/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Gebührenordnung Parkscheinautomaten 2019

094/2019

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

1. Anlage Lageplan

095/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Übersichtsplan

Anlage 2 Entwurf Bebauungsplan Nr. 150/4

Anlage 3 Entwurf Begründung zum Bebauungsplan Nr. 150/4

Anlage 4 Höhenplan Plangebiet - nur im Internet

Anlage 5 Artenschutzrechtliche Prüfung zum B-Plan Nr. 150/4 - nur im Internet

Anlage 6 Stellungnahme der LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen vom 09.07.2018 - nur im Internet

041/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

087/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Entwurf Bebauungsplan Nr. 12a

Anlage 3: Entwurf Begründung zum B-Plan Nr. 12a

Anlage 4: Städtebaulicher Entwurf Wohnpark am Akazienweg - nur im Internet

Anlage 5: Artenschutzrechtliche Prüfung zum B-Plan Nr. 12a - nur im Internet

089/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Übersichtsplan zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2

Anlage 2: Übersichtsplan zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2

Anlage 3: Entwurf Aufhebung Bebauungsplan Nr. 2

Anlage 4: Entwurf Aufhebung 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 2

Anlage 5: Entwurf Begründung Aufhebung Bebauungsplan Nr. 2 und seiner 1. Änderung

Anlage 6: Höhenplan - HINWEIS Anl. 6 bis 8 nur im Internet

Anlage 7: Artenschutzrechtliche Prüfung zum Bebauungsplan Nr. 150/4

Anlage 8: Stellungnahme der LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen

088/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

B90-Grüne Antrag textl. Festsetzungen Klimaschutz v. 5.2.19

105/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld e.V. Familie Änderung Satzung Straßenausbaubeiträge

114/2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 20, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Vorlage

077/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

091/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Liste der Ermächtigungsübertragungen 2018

076/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

072/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

073/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.Einwohnerfragestunde

Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3 VO1 Dok.Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW

Ö 4 VO3 Dok.Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung

Ö 5 VO2 Dok.Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Coesfeld

Ö 6 VO3 Dok.Weitere Umsetzung des Parkraumkonzeptes- Bewirtschaftung der bisher unbewirtschafteten Stellplätze- Anpassung der Halteverbotszonen- Anpassung der Bewohnerparkzonen

Ö 6.1 VO2 Dok.Weitere Umsetzung des Parkraumkonzeptes- Bewirtschaftung der bisher unbewirtschafteten Stellplätze- Anpassung der Halteverbotszonen- Anpassung der Bewohnerparkzonen

Ö 7 VO4 Dok.Anpassung der Bewohnerparkzonen im Rahmen der Umsetzung des Parkraumkonzeptes

Ö 8 VO2 Dok.Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Coesfeld

Ö 9 VO2 Dok.Abgrenzung der Fußgängerzone an der Schnittstelle Markt/Lambertiplatz

Ö 10 VO7 Dok.Bebauungsplan Nr. 150/4 "Innenstadt-Bereich Marktplatz": Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ö 13 VO9 Dok.Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 "Neuordnung der Innenstadt" und seiner 1. Änderung - Einleitung Aufhebungsverfahren, Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

Ö 14 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Aufnahme von Texthinweisen in die textlichen Festsetzungen aller aktuellen und zukünftigen Bebauungspläne- Überweisung Antrag aus Rat 21.02.2019

Ö 15 VO4 Dok.Haltverbotszone "Westliche Grimpingstraße"

Ö 16 VO2 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ö 17 VO1 Dok.Aufhebung des Beschlusses 327/2018 über die Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes 2017 an den Rechnungsprüfungsausschusses

Ö 18 VO1 Dok.Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW (Ausbau von 2 Räumen im Dachgeschoss der Lambertischule)

Ö 19 VO2 Dok.Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2018

Ö 20 VO1 Dok.Benennung von Ausschussmitgliedern zum Wasser- und Bodenverband "Oberer Heubach"

Ö 21 VO1 Dok.Benennung eines Ausschussmitgliedes zum Wasser- und Bodenverband "Oberer Kleuterbach"

Ö 22 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Grundstückstauschgeschäft

N 3 Tausch des Stiftungsgrundstückes "Akazienweg 18" gegen andere Grundstücksflächen

N 4 Erwerb landwirtschaftlicher Flächen

N 5 Anfragen