Sitzung
HF/009/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
10.12.2015
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

208/2015
Ö 3
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/2015
Ö 4
Straßenreinigung und Winterdienst - Stichweg von der Süringstraße ausgehend parallel zur Schüppenstraße / Antrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2015

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

307/2015
Ö 5
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

209/2015
Ö 6
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgeltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

319/2015
Ö 7
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Änderung von Haushaltsansätzen und Generierung von Werbeeinnahmen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

335/2015
Ö 8
Ausbau der Straße "Am Haus Lette": Bereitstellung der Mittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

308/2015/1
Ö 9
Coesfelder Straße in der Ortsdurchfahrt Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

309/2015/1
Ö 10
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld ab dem 01.01.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

301/2015
Ö 11
Stellenplan 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

333/2015
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

325/2015
Ö 12.1
Schreiben der DJK Eintracht Coesfeld - VBRS vom 30. November 2015 - Errichtung einer Fußballtrainingsfläche am Kunstrasenplatz Reiningstraße / Sportzentrum West

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

325/2015/1
Ö 13
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

329/2015
Ö 14
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf der Teilfläche für den Barrierefreien Zugang des BIZ an die Bundesagentur für Arbeit
 
N 3
Verkauf einer Teilfläche an einen Landwirt
 
N 4
Verkauf eines Erbbaugrundstücks auf Antrag der Erbbauberechtigten
 
N 5
Verkaufszeitpunkt Mehrgenerationenwohnen Wohnquartier Hengte
 
N 6
Ankauf einer Teilfläche
 
N 7
Abwicklung von Tauschregelungen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Lärmschutzwalls Goxel
 
N 8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
 
N 9
Anfragen