SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 17.03.2016

Vorlage

034/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16

Vorlage

059/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Antrag Kath. Kirchengemeinde St. Johannes

Zusatzvereinbarung

061/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Coesfeld

Elternbeitragssatzung nach Beschlussvorschlag

Elternbeitragssatzung nach bisherigem Stand

045/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Antrag SPD-Fraktion - Gesamtschule

057/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

057/2016/1

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 28, Enthaltungen: 0

Vorlage

160203 Bewerbungsbogen Meddingheide

030/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage

1 Aufteilung Eigenantei lKommunen

073/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Vorlage BI

1 Lageplan TB3-Schlosspark-5.001

2 Lageplan TB5-Wiemannweg-5.001

3 Planliste-Schlosspark

4 Planliste-Wiemannweg

075/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Übersichtsplans

Anlage 2: Entwurf Planzeichnung zur 76. Änderung des Flächennutzungsplans

Anlage 3: Begründung inkl. Umweltbericht zur 76. Änderung des Flächennutzungsplans

018/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

01 Entwurf Bebauungsplan

03 Anlage zur Begründung / Artenschutz Lette Süd

04 Stellungnahmen Behörden

04 Stellungnahmen Bürger

05 Protokoll frühzeitige Beteiligung

02 Entwurf Begründung

06 Betriebe in Abstandsklasse 7 laut Abstandserlaß NRW

053/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Vorlage

01 Entwurf Änderung Flächennutzungsplan

02 Entwurf Begründung

03 Anlagen zur Begründung Artenschutz Lette Nord

04 Anlage zur Begründung Artenschutz Lette Süd

05 Protokoll frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

06 Stellungnahme Kreis Coesfeld

052/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Vorlage

01 Entwurf 1. Änderung des Bebauungsplanes

02 Entwurf Begründung

03 Anlage zur Begründung

043/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage BI

Anlage 1: Abgrenzung räumlicher Geltungsbereich der Aufhebung

Anlage 2: Entwurf Planzeichnung

Anlage 3: Entwurf Begründung inkl. Umweltbericht

Anlage 5: Stellungnahme des Kreises Coesfeld

Anlage 6: Luftbild Plangebiet

Anlage 4: Protokoll zur frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung (Bürgerversammlung) vom 14.01.2016

015/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

1 Antrag Vorhabenträger Solarfreiflächenanlage

3 Aufstellung Solarfeld

4 Schnitt Solarpanel

2 Übersichtskarte

071/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

068/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Übersichtsplan zur Beschlussvorlage 46

046/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2016 Prüfbericht 2014 Gesamt

056/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Prüfbericht Abschluss 2014 Stiftung Vikarie Meiners Gesamt

055/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Liste der Ermächtigungsübertragungen 2015

079/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

081/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

GPA Prüfungsbericht 2015

051/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage - Feuerwehrsatzung

036/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2016.03.03 Antrag

082/2016

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage

1-Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

2-Ausschnitt Münsterl. Zeitung vom 24.10.1985

3-Beschlussvorlage V/0382/2012 Stadt Münster

078/2016

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Vorlage

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschilderungsplan

049/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

069/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3 VO1 Dok.Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Coesfeld

Ö 4 VO1 Dok.Auflösung der Anne-Frank-Hauptschule

Ö 5 VO3 Dok.Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Finanzierung von Fehlbeträgen aus dem Betrieb von Kindertageseinrichtungenhier: Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Johannes, Lette

Ö 6 VO4 Dok.2. Änderungssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Ö 7 VO2 Dok.Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Ö 7.1 Nachtrag: 11.03.2016 VO1 Dok.Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Ö 8 VO2 Dok.Vergabekriterien für das Baugebiet Meddingheide in Coesfeld-Lette

Ö 9 VO2 Dok.Fortführung der "Berkel AG"- Durchführung von gemeinsamen "Berkel-Aktionstagen" in 2016 und 2017

Ö 10 VO5 Dok.Urbane BERKEL TB 3 Schlosspark und TB 5 Wiemannweg- Beschluss Ausbauplanung und Folgekosten

Ö 11 VO4 Dok.76. Änderung des Flächennutzungsplans- Beschluss zur öffentlichen Auslegung - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Ö 12 VO8 Dok.Bebauungsplan Nr. 137 "Wohngebiet Meddingheide I"-Kenntnisnahme der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung-Kenntnisnahme der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 13 VO7 Dok.73. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld-Kenntnisnahme der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung-Kenntnisnahme der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 14 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 125 "Wohnquartier Hengte" - 1. Änderung - -Änderungsbeschluss-Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Ö 15 VO7 Dok.Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Nr. 49 "Hoffschlägerweg" und Teilen seiner 1. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ö 16 VO5 Dok.Vorhaben- und Erschließungsplan Freiflächen-Photovoltaikanlage - Antrag auf Einleitung eines Planverfahrens Vorhabenbezogener Bebauungsplan

Ö 17 VO1 Dok.Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bereich des Lambertiplatzes

Ö 18 VO2 Dok.Benennung der Straße im „Wohngebiet östlich Baakenesch“, Bebauungsplan Nr. 136

Ö 19 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Ö 20 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stiftung Vikarie Meiners

Ö 21 VO2 Dok.Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2015

Ö 22 VO1 Dok.Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2013 gem. § 116 Abs. 5 Satz 2 GO NRW

Ö 23 VO2 Dok.Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW

Ö 24 VO2 Dok.Neufassung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld sowie über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandschauen in der Stadt Coesfeld

Ö 25 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Einrichtung eines Gremiums zur Optimierung der Flüchtlingsbetreuung und auf Einrichtung einer offenen Begegnungsstätte

Ö 26 VO4 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Coesfeld

Ö 27 VO3 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der K 48 in Coesfeld-Lette

Ö 28 VO1 Dok.Bestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

Ö 29 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Verkauf von Erbbaugrundstücken

N 3 Vorhaben- und Erschließungsplan Freiflächen-Photovoltaikanlage

N 4 Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste

N 5 Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste

N 6 Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports in Coesfeld

N 7 Anfragen