SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 16.02.2017

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

RAT/001/2017

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

16.02.2017

Zeit

18:00-18:25 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

1. Übersichtsplan

2. Änderungsplan 77. Änderung des Flächennutzungsplanes

3. Begründung inkl. Umweltbericht

4. Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung

5. Stellungnahmen Offenlage

6. Protokoll der Bürgerversammlung

020/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Übersichtsplan

2. Bebauungsplan

3. Begründung inkl. Umweltbericht

4. Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung

5. Stellungnahmen Offenlage

6. Protokoll der Bürgerversammlung

021/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Übersichtsplan

2. Bebauungsplan

3. Begründung inkl. Umweltbericht

4. Gutachten Schallimmissionen

5. Gutachten Geruchsimmissionen

6. Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung

7. Stellungnahmen Offenlage

8. Protokoll der Bürgerversammlung

022/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

170113 Baugebiete Regionalplan

Planskizze koloriert

V L 03-1 Lageplan Städtebau Konzept

008/2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

Vorlage

Bericht zur Vermögenslage und Mittelverwendung 2016

Einnahme-Überschuss-Rechnung 2016

030/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

024/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3 VO7 Dok.77. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfed- Kenntnisnahme und Abwägung der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung- Kenntnisnahme und Abwägung der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange- Feststellungsbeschluss

Ö 4 VO7 Dok.Bebauungsplan Nr. 140 "Wohnquartier östlich Erlenweg"- Kenntnisnahme und Abwägung der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung- Kenntnisnahme und Abwägung der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Satzungsbeschluss

Ö 5 VO9 Dok.Bebauungsplan Nr. 141 "Gewerbegebiet östlich Erlenweg"- Kenntnisnahme und Abwägung der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung- Kenntnisnahme und Abwägung der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange- Satzungsbeschluss

Ö 6 VO4 Dok.Weiteres Baugebiet - Grundsatzbeschluss

Ö 7 VO3 Dok.Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und der Mittelverwendung der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2016

Ö 8 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld/FAMILIE auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 9 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Verkauf eines ehemaligen Kinderspielplatzgrundstückes Wertchenstraße/Krassens Wätken

N 3 Verkauf von Erbbaugrundstücken und Entlassung einer Teilfläche aus einem Erbbaurechtsvertrag

N 4 Flächentausch im Zuge des Regionale Projektes UrbaneBERKEL

N 5 Weiteres Wohnbaugebiet - Grundstücksangelegenheiten

N 6 Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften durch die Stadt Coesfeld

N 7 Anfragen