SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 22.02.2018

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Sitzung

RAT/001/2018

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

22.02.2018

Zeit

18:00-19:38 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift (öffentlich)

Vorlage

X NVK+VG kumuliert 2018-01-23

016/2018

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Anlage 1 Uebersichtsplan

Anlage 2 Planzeichnung 81. Änderung des Flächennutzungsplans

Anlage 3 Begruendung inkl. Umweltbericht

Anlage 4 Stellungnahmen fruehzeitige Beteiligung

Anlage 5 Stellungnahmen Offenlage

001/2018

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Planzeichnung / Aufhebungsplan

Anlage 3: Begründung (einschließlich Umweltbericht)

Anlage 4: Karte informelles Nutzungskonzept für die Innenstadt von Coesfeld

336/2017

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Quartal 4-2017 nicht erhebliche üpl und apl Bewilligungen

004/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Bericht zur Vermögenslage und Mittelverwendung 2017

Einnahme-Überschuss-Rechnung 2017

003/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1/1: Karte als Anlage zur Ordnungsbeh. VO

Anlage 2: Stellungnahme Dienstleistungsgewerkschaft ver.di

Anlage 3: Passantenfrequenzzählung und -befragung Ursulamarkt 2017

Anlage 4: Passantenfrequenzzählung und -befragung Weihnachtsmarkt 2017

Anlage 1: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

022/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

Antrag Fraktion AfC/FAMILIE-Hebesätze Grundsteuer

013/2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 31, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlage

2017.12.17 Bündnis Wohnen

009/2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 26, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

2018.02.05 Ankauf Bahnhof

025/2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 26, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

2017.12.17 Gremium Schulzentrum

008/2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 30, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2018.02.08 Umbesetzung Bezirksausschuss

032/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3 VO2 Dok.Aktualisierung Nahversorgungskonzept Coesfeld- Beschluss zur Öffentichkeits- und Trägerbeteiligung

Ö 4 VO6 Dok.81. Änderung des Flächennutzungsplans "Innenstadt"- Feststellungsbeschluss- Beschluss der Begründung

Ö 5 VO14 Dok.Bebauungsplan Nr. 150/1 "Innenstadt - Bereich Davidstraße"- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung- Beschluss zur öffentlichen Auslegung - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Ö 6 VO12 Dok.Bebauungsplan Nr. 120/5 "Gewerbepark Flamschen"- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem.§ 3 (2) BauGB

Ö 7 VO5 Dok.Aufhebung Bebauungsplan Nr. 3 "Neuordnung Innenstadt"- Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4(1) BauGB

Ö 8 VO2 Dok.Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im IV. Quartal 2017

Ö 9 VO3 Dok.Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und der Mittelverwendung der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2017

Ö 10 VO3 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Coesfeld (Wettbürosteuersatzung) in der Stadt Coesfeld

Ö 11 VO6 Dok.Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Jahr 2018

Ö 12 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld / FAMILIE zur Gestaltung der Hebesätze der Grundsteuern

Ö 13 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Pro Coesfeld - Bündnis für bezahlbaren Wohnraum

Ö 14 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Pro Coesfeld - Prüfung eines Ankauf des Bahnhofs

Ö 15 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Pro Coesfeld - Einrichtung eines Gremiums "Projekt Schulzentrum"

Ö 16 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld/Familie auf Umbesetzung des Bezirksausschusses

Ö 17 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Zuteilung von ehem. Bahnflächen im Flurbereinigungsverfahren

N 3 Verkauf eines Grundstücks

N 4 Neubegründung Erbbaurecht Tennisanlagen der SG Coesfeld 06 e.V. und der DJK Eintracht Coesfeld - VBRS e.V.

N 5 Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften durch die Stadt Coesfeld

N 6 Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste

N 7 Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen

N 8 Anfragen