Sitzung
RAT/008/2015
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
17.12.2015
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Verkauf einer Teilfläche an einen Landwirt
 
N 2
Kauf einer Wegefläche in Lette
 
N 3
Verkauf der Teilfläche für den Barrierefreien Zugang des BIZ an die Bundesagentur für Arbeit
 
N 4
Ankauf einer Teilfläche
 
N 5
Verkauf eines Erbbaugrundstücks auf Antrag der Erbbauberechtigten
 
N 6
Abwicklung von Tauschregelungen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Lärmschutzwalls Goxel
 
N 7
IPNW - Fortführung des Projektes
 
N 8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zum zweizügigen Ausbau der Martin-Luther-Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12, Enthaltung: 2

311/2015
Ö 3
Satzungsänderungen sowie Gebührenkalkulation 2016 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

287/2015
Ö 4
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/2015
Ö 5
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

208/2015
Ö 6
Straßenreinigung und Winterdienst - Stichweg von der Süringstraße ausgehend parallel zur Schüppenstraße / Antrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2015

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

307/2015
Ö 7
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

209/2015
Ö 8
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgeltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

319/2015
Ö 9
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

286/2015
Ö 10
Erstellung Baulückenkataster
- Umfang Erfassungsdaten und sonstige Anforderungen

Beschluss: zurückgezogen

285/2015
Ö 11
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Änderung von Haushaltsansätzen und Generierung von Werbeeinnahmen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

335/2015
Ö 12
Coesfelder Straße in der Ortsdurchfahrt Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14, Enthaltung: 0, Befangen: 0

309/2015/1
Ö 13
Ausbau der Straße "Am Haus Lette": Bereitstellung der Mittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14, Enthaltung: 0, Befangen: 0

308/2015/1
Ö 14
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld ab dem 01.01.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

301/2015
Ö 15
Stellenplan 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

333/2015
Ö 16
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 18, Enthaltung: 0, Befangen: 0

325/2015
Ö 17
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

329/2015
Ö 18
Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 133 "SO-Gebiet Lebensmittelvollsortimentsmarkt Bruchstraße" einschl. 74. FNP-Änderung
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

302/2015
Ö 19
Radschnellweg Westliches Münsterland "Regio.Velo"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12, Enthaltung: 0, Befangen: 0

303/2015
Ö 20
Einrichtung von Erlebnispunkten für Radweg im Rahmen des Regionale-Projektes BahnLandLust der Kommunen Dorsten, Reken und Coesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

321/2015
Ö 21
Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines Haltepunktes für Fernbusse in Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

282/2015
Ö 22
Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

250/2015
Ö 23
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23.1
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - Entwicklung Fritzengelände
Schreiben vom 29.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

342/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 10
Anfragen