SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Coesfeld - 16.12.2004

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

RAT/003/2004

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

16.12.2004

Zeit

17:00 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift (öffentlich)

Vorlage

Antrag Freibad

429/2004

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 24, Enthaltungen: 01

Vorlage

Antrag

428/2004

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 22, Enthaltungen: 03

Vorlage

Antrag

430/2004

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage

Antrag

431/2004

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage

Antrag

432/2004

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage

Antrag Pro Coesfeld

426/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V.

Stellungnahmen der Lambertischule und der Maria-Frieden-Schule

404/2004

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Antrag der Jakobischule

397/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

Anlage A, Satzung

Anlage B, Straßenreinigung

Anlage C, Winterdienst

257/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

Anlage A, Satzung

Anlage B, Teil 1, Kalkulationserläuterungen

Anlage B, Teil 2, Kalkulation

256/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 03

Vorlage

Anlage A, Satzung

Anlage B, Gebührenberechnung

258/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Vorlage

400/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

241/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

250/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Vorlage

439/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Vorlage

Dringlichkeitsentscheidung

427/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

440/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

3. Änderung zur Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Coesfeld

398/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 00

Vorlage

Antrag SPD-Fraktion

377/2004

Beschluss: abgesetzt

Vorlage

423/2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

409/2004

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

395/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

360/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

399/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung

Ö 2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V.hier: Tag der offenen Tür im alten Freibad

Ö 3 VO2 Dok.Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V.hier: Informationsveranstaltung für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Planung und zum Bau des des Kombibades

Ö 4 VO2 Dok.Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld zur Schaffung des benötigten Planungsrechts für Flamschen mit dem Kasernenstandort

Ö 5 VO2 Dok.Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. hinsichtlich der Erstellung eines neuen Nutzungskonzeptes für den Bereich des heutigen Bundeswehrgeländes in Flamschen

Ö 6 VO2 Dok.Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. Bundeswehrgelände - Beschaffung von Katasterunterlagen / Gründung einer Auffanggesellschaft

Ö 7 VO2 Dok.Antrag der Fraktion der unabhängigen Wählergemeinschaft PRO COESFELD e.V., den Bau eines kombinierten Fuß- und Radweges stadtauswärts zwischen Umgehungsstraße und Abzweig Freilichtbühne beim Straßenbaulastträger zu beantragen.

Ö 8 VO3 Dok.Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. bzgl. Coesfelder Grundschulen

Ö 9 VO2 Dok.Antrag der Jakobischule, die Schule zum Ende des Schuljahres in die Lambertischule einzugliedern

Ö 10 VO4 Dok.Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühr für das Jahr 2005

Ö 11 VO4 Dok.Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2005

Ö 12 VO3 Dok.Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren für 2004

Ö 13 VO1 Dok.Satzungsänderung sowie Gebührenkalkulation 2005

Ö 14 VO1 Dok.Änderung der Gebührensatzung der Volkshochschule Coesfeld

Ö 15 VO1 Dok.Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule Coesfeld

Ö 16 VO1 Dok.Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO NRW bei der Haushaltsstelle 7200.590.0000.3 - Betriebskosten der Abfallentsorgung

Ö 17 VO2 Dok.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ö 18 VO1 Dok.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW

Ö 19 VO2 Dok.Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken (Auflösung des Schulbezirks der Martinschule Brink)

Ö 20 VO2 Dok.Partizipation von Kinder und Jugendlichen an kommunalen Entscheidungsprozessen

Ö 21 VO1 Dok.Beteiligungsbericht für das Jahr 2003

Ö 22 VO1 Dok.Erweiterung der Lambertischule (Katholische Grundschule)

Ö 23 VO1 Dok.Erweiterung der Martin-Luther-Schule (Evangelische Grundschule)

Ö 24 VO3 Dok.2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Coesfelder Weberei" -Teil A- / "Pflege-Wohnen am Park"

Ö 25 VO1 Dok.Anpassung des Erfolgs- und Vermögensplanes für das Geschäftsjahr 2004

Ö 26 VO1 Dok.Wirtschaftsplan für das Jahr 2005

Ö 27 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung

N 2 Bericht über Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen

N 3 Veräußerung einer städt. Wohnbaufläche

N 4 Anfragen