Sitzung
RAT/022/2023
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
07.09.2023
Zeit
18:00-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anregung gem. § 24 GO NRW zur Einführung einer Verbrauchsteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen in Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 222/2023
Ö 4
Anpassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 150/2023
Ö 5
Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld zur Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 175/2023
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung des Zeitrahmens für die Planung und Errichtung des Feuerwehrgerätehauses in Lette

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 206/2023
Ö 6.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung des Zeitrahmens für die Planung und Errichtung des Feuerwehrgerätehauses in Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 206/2023/1
Ö 7
Schulhausmeisterdienste

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 226/2023
Ö 8
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2022 der Stadt Coesfeld gem. § 95 Abs. 5 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 189/2023
Ö 9
Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 190/2023
Ö 10
Budgetbericht zum 30.06.2023 einschließlich dem Bericht über die finanzielle Lage / corona- und kriegsbedingten Haushaltsveränderungen zum 30.06.2023 und Information zur Bereitstellung von nicht erheblichen über- bzw. außerplanmäßigen Haushaltsmittelim 1. Halbjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 229/2023
Ö 11
Gesamtabschlussbefreiung nach § 116a GO NRW für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 193/2023
Ö 12
Stellungnahme zum Regionalplanänderungsverfahren
- ASB-Rücknahme im Bereich Galgenhügel
- Änderung ASB-Potenzialflächen in Lette

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 182/2023
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 85b "Dülmener Straße / Hansestraße" Aufstellungsbeschluss
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 218/2023
Ö 14
Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektaufrauf 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 183/2023
Ö 15
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 093/2023
Ö 16
Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Befangen: 8

 095/2023
Ö 17
Bürgernahes CarSharing in Wohngebieten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3

 184/2023
Ö 18
Umlegungsausschuss: Bestellung des Vorsitzenden und weiterer Mitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 186/2023
Ö 19
Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung Lette

Beschluss: geändert beschlossen

 209/2023
Ö 20
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Landesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren NRW"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 212/2023
Ö 21
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Bericht über den Erlass und die Niederschlagung von Geldforderungen
 
N 3
Nutzung einer städtischen Fläche als Tauschgrundstück
 
N 4
Flächenzuteilung im Flurbereinigungsverfahrens Berkelaue III; Stevede
 
N 5
Verkauf eines städtischen Grundstücks
 
N 6
Flächenzuteilung im Flurbereinigungsverfahren Berkelaue III; Fürstenwiesen, Drachters Wiese
 
N 7
Anfragen