Sitzung
RAT/026/2024
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
22.02.2024
Zeit
18:02-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der Fraktionen des Kleeblattes zur Einführung eines eigenen Hebesatzes für baureife, unbebaute Grundstücke (Grundsteuer C)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 17, Befangen: 1

040/2024
Ö 4
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Umbesetzung einiger Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

038/2024
Ö 5
Antrag aller im Rat der Stadt Coesfeld vertretenen Fraktionen zum Anschluss an die Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages vom 18.01.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

044/2024
Ö 6
Regelung zur Altersteilzeit für die Beamtinnen und Beamten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

384/2023
Ö 7
3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Coesfeld vom 12.12.2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 1

001/2024
Ö 8
Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und der Mittelverwendung der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

011/2024
Ö 9
Windenergie - Ausweitung der Windkraftnutzung
- Abstandsregelung 3-H und grundlegender Konsens

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 7, Befangen: 2

006/2024
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 168 "Wohnquartier zwischen Holtwicker Straße und Völkers Röttchen"
- Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 1

008/2024
Ö 11
Zulassung von Ausnahmen von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 121/3 "Coesfelder Promenade - Jakobiwall" - Jakobiwall 4 und Wiesenstraße 18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

012/2024
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 150/5 „Innenstadt - Bereich Kapuzinerquartier“ – Aufstellungsbeschluss
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

013/2024
Ö 13
91. Änderung des Flächennutzungsplanes "Grünanlage Angelteich / Fietzengarten" - Feststellungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauBG
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

016/2024
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12b "Mehrfamilienwohnhäuser Kalksbecker Weg 36-42" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: abgesetzt

231/2023
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 82a "Heerdmer Esch Erweiterung" – Offenlagebeschluss
- Bericht sowie vorläufige Abwägung und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2)BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

392/2023
Ö 15.1
Antrag der Faktion Bündnis 90/Die Grünen bezügl. Erweiterung der Fa. Westfleisch

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

042/2024
Ö 16
Kuchenstraße 9: energetische Sanierung

Beschluss: abgesetzt

023/2024
Ö 17
1000 Bäume

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

007/2024
Ö 18
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

045/2024
Ö 19
Bennung eines Ausschussmitgliedes zum Wasser- und Bodenverband "Oberer Kleuterbach"

Beschluss: ungeändert beschlossen

029/2024
Ö 20
Entsendung der Bürgermeisterin als geborenes Vorstandsmitglied im Verein Berkel Kontor e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

031/2024
Ö 21
Bestellung eines stellvertretenden Vertreters der Stadt Coesfeld in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Westmünsterland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

043/2024
Ö 22
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Bericht über den Erlass und die Niederschlagung von Geldforderungen
 
N 3
Anteilserwerb an der Trianel GmbH durch die Emergy Führungs- und Servicegesellschaft mbH
 
N 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12b "Mehrfamilienwohnhäuser Kalksbecker Weg 36-42"
 
N 5
Erbbaurechtsvertrag Kapuzinerquartier
 
N 6
Grundstücksvergabe Gewerbegebiet "Letter Bülten"
 
N 7
Grundstücksangelegenheit Gewerbegebiet Mühle Krampe
 
N 8
Anfragen