Sitzung
RAT/006/2010
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
25.03.2010
Zeit
18:07-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

065/2010
Ö 4
Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 15, Enthaltungen: 0

101/2010
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ländliche Wege als Projektvorschlag Regionale 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

102/2010
Ö 7
Bundesweite Initiative "Orte der Vielfalt"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 26, Enthaltungen: 1

075/2010
Ö 8
Änderung der Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

074/2010
Ö 9
Satzungsänderungen im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 9, Enthaltungen: 9

097/2010
Ö 10
Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und Mittelverwendung des Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

083/2010
Ö 11
Übertragung von Haushaltsermächtigungen im Wege des Jahresabschlusses 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

104/2010
Ö 12
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

096/2010
Ö 13
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

088/2010
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplans 120/2 "Gewerbepark Flamschen"
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung § 3 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 1

078/2010
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 85 " Gaswerk" - 1. Änderung
- Aufhebung des Beschlusses 044/2009 zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes mit Entwurfsstand Februar 2009
- Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanverfahrens
- Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung des geänderten Entwurfs Stand März 2010
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung des geänderten Entwurfs Stand März 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081/2010
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 122 Wohnen am Kulturquartier
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltungen: 0

079/2010
Ö 17
Antrag vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 91 "An der Marienburg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 0

084/2010
Ö 18
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf einer landw. Fläche
 
N 3
Verkauf ehem. Kinderspielplatzgrundstück "Breslauer Straße"
 
N 4
Verkauf ehem. Kinderspielplatzgrundstück "Puheweg"
 
N 5
Verkauf ehem. Kinderspielplatzgrundstück "Lindenallee"
 
N 6
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports in Coesfeld
 
N 7
Anfragen