SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Coesfeld - 24.02.2005

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

RAT/004/2005

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

24.02.2005

Zeit

17:00-18:58 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift (öffentlich)

Vorlage: 518/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage: 533/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

Antrag Wappennutzung

476/2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 00

Vorlage

515/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

Anlage1 Haushaltssatzung

Anlage2 Budgetübersicht

Anlage3 Änderungsnachweisung

Anlage4 Sonderhaushalte

512/2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 06, Enthaltungen: 00

Vorlage

327/2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

HSK0 Fortschreibung2005

HSK1 Haushaltsreste

HSK2 Finanzplan

HSK3 FreiwilligeAufgaben

HSK4 Gebäude

521/2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 06, Enthaltungen: 00

Vorlage

Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette - Stand 30.08.2000

Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette - zum 01.04.2005

479/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette -

Vergleich der Gebühren 2003 zu 2005

475/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

Antrag der Schulkonferenz

480/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

482/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

Entwurf einer Gebührensatzung

490/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

498/2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 00

Vorlage

Lageplan 1.Preisträger

Lageplan Sonderpreisträger

Preisgerichtsprotokoll

Lageplan 2.Preisträger

484/2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 00

Vorlage

Übersichtsplan

503/2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 00

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 00

Vorlage

Preisgerichtsprotokoll

487/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 00

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 02, Enthaltungen: 00

491/2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 06, Enthaltungen: 01

Vorlage

Satzung der Bürgerstiftung Coesfeld

488/2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

331/2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung

Ö 2 Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 3 Kino an der Stadthalle

Ö 4 VO2 Dok.Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. "Führen des historischen Wappens"

Ö 5 VO1 Dok.Bestellung eines Vertreters der Stadt Coefeld in den Vorstand des Freizeit- und Bildungsstätte der Katholischen Jugend e.V.

Ö 6 VO5 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2005 sowie Finanz- und Investitionsplan für den Finanzplanungszeitraum 2004 - 2008

Ö 7 VO1 Dok.Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2005

Ö 8 VO6 Dok.2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Coesfeld für die Haushaltsjahre 2003 - 2007

Ö 9 VO3 Dok.Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld - Ortsteil - Lette -

Ö 10 VO3 Dok.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette -

Ö 11 VO2 Dok.Errichtung einer Offenen Ganztagsgrundschule an der Maria-Frieden-Schule

Ö 12 VO1 Dok.Vergabe der Trägerschaft der Offenen Ganztagsgrundschulen

Ö 13 VO2 Dok.Erlass einer Gebührensatzung für die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule

Ö 14 VO1 Dok.Erweiterung der Lambertischule (Katholische Grundschule)

Ö 15 VO5 Dok.Aufnahme der Verhandlungen über den Verkauf des Freibadgeländes mit dem ersten Preisträger des Investorenwettbewerbes "WohnPark"

Ö 16 VO2 Dok.56. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Wohnpark Coesfelder Berg"-Änderungsbeschluss-Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ö 17 VO3 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112 "Wohnpark Coesfelder Berg"-Aufstellungsbeschluss-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ö 18 VO2 Dok.Studentenwettbewerb Rastplatz Innenstadt: Umsetzung der Gestaltungskonzepte

Ö 19 VO3 Dok.52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld -Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 20 VO10 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 108 "Großer Esch"-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 21 VO2 Dok.Zustiftung der Stadt Coesfeld zur "Bürgerstiftung Coesfeld": Errichtung der unselbstständigen "Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld" zur Förderung von Kultur und Kunst in Coesfeld

Ö 22 VO1 Dok.Stellenplan 2005

Ö 23 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung

N 2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses vom 17.02.2005 gemäß § 60 Abs. 1 G

N 3 Grundstücksregelung

N 4 Vergabe eines Erbbaurechts

N 5 Veräußerung eines städt. Erbbaurechtes

N 6 Veräußerung einer städt. Waldfläche

N 7 Verkauf städt. Wegeflächen

N 8 Anfragen