SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 30.03.2017

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

RAT/002/2017

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

30.03.2017

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift (öffentlich)

2017.03.30 Präsentation Entwurf Gesamtabschluss 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

016/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

044/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

Anlage 1 Synopse NEU

Anlage 2 Satzungstext NEU

Anlage 4 bisherige Satzung mit Beitragstabelle

001/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

068/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Liste der Ermächtigungsübertragungen 2016

059/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1 - Uebersichtsplan

Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf

Anlage 3 - Begruendungsentwurf

Anlage 4 - Auszuege aus der Verkehrsuntersuchung und der ASP Stufe 1

Anlage 5 - Textliche Festsetzungen

017/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 2

Vorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Änderungsplan (Planzeichnung)

Anlage 3: Begründung (inkl. Umweltbericht)

Anlage 4: Protokoll zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 5: Stellungnahmen

045/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1- Uebersichtsplan

Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf

Anlage 4 - Textliche Festsetzungen

Anlage 3 - Begruendungsentwurf

049/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Plan Abgrenzungsbereich

052/2017

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Anlage 3 - Begruendungsentwurf

Anlage 1 Übersichtsplan 1. Änderung

Anlage 2.1 - Entwurfsgrundlage Nordteil

Anlage 2.2 - Entwurfsunterlagen Südteil

Anlage 4 - Artenschutz Auszug

Anlage 5 - Schalltechnische Untersuchung Auszuege

050/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan

Anlage 2 - 78. Flächennutzungsplanänderung

Anlage 3 - Begründung einschl. Umweltbericht

Anlage 4 - Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung (§4(1) BauGB)

Anlage 5 - Stellungnahmen Offenlage (§4(2) BauGB)

Anlage 6 - Protokoll der Bürgerversammlung

058/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf Bewerbungsbogen Erlenweg

Lageplan Sommerkamp

Vermarktungsplan Erlenweg

051/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Bebauungsplan

Anlage 2 Erschließungsgebiet

Anlage 3 Ausbauplan Entwässerung und Verkehrsanlagen

Anlage 4 Querschnitte

Anlage 5 technische Bedingungen AWW

Anlage 6 Ausbaustandard Verkehrsanlagen

Anlage 7 Grunderwerb

063/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan

Anlage 2 - Entwurf 67. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 3 - Entwurf Begründung inkl. Umweltbericht

Anlage 4 - Geruchsgutachten

054/2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Bebauungsplan

Anlage 2 Erschließungsgebiet

Anlage 3 Ausbauplan

Anlage 4 Grunderwerb

Anlage 5 Schnitte Verkehrsanlagen

Anlage 6 AWW

Anlage 7 Straßenausbaustandard

053/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

33. Änderungssatzung zur Beitrags- u. Gebührensatzung

056/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

032/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Synopse 2017.03.01

Anlage 2 Entwurf Hauptsatzung 2017.03.09

Anlage 3 Aufstellung der Mehrausgaben 2017.03.09

Anlage 4 MIK 2017.02.13

038/2017

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

2017.02.09 Umbesetzung - Mittlere Berkel

037/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3 VO1 Dok.Zuschuss zum Trägeranteil für Tageseinrichtungen für Kinderhier: Kindertageseinrichtung AWO-Kita "Auf der Hengte"

Ö 4 VO1 Dok.Zuschuss zum Trägeranteil für Tageseinrichtungen für Kinderhier: Interims-Einrichtung und neue Kindertageseinrichtung Maria-Frieden des Deutschen Roten Kreuzes, Ortsverein Coesfeld e.V.

Ö 5 VO4 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule der Stadt Coesfeld

Ö 6 VO1 Dok.Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2015 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW

Ö 7 VO2 Dok.Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2016

Ö 8 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 53a "An der Maria-Frieden-Schule"- Aufstellungsbeschluss- Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung- Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Ö 9 VO6 Dok.80. Änderung des Flächennutzungsplans "Innenstadt - Bereich Süringstraße, Kupferstraße"- Feststellungsbeschluss- Beschluss der Begründung

Ö 10 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 32a "Erbdrostenweg"- Aufstellungsbeschluss- Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung- Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Ö 11 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 47a "Gewerbegebiet Dülmener-/Alexanderstraße"- Aufstellungsbeschluss

Ö 12 VO7 Dok.Bebauungsplan Nr. 135 "Bahnareal Rekener Straße" - 1. Änderung -- Änderungsbeschluss- Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung- Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Ö 13 VO7 Dok.78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld- Kenntnisnahme und Abwägung der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung- Kenntnisnahme und Abwägung der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange- Feststellungsbeschluss

Ö 14 VO12 Dok.Bebauungsplan Nr. 143 "Wohngebiet Sommerkamp"- Kenntnisnahme und Abwägung der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung- Kenntnisnahme und Abwägung der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlcher Belange- Satzungsbeschluss

Ö 15 VO4 Dok.Vergabekriterien für die Baugebiete Erlenweg und Sommerkamp

Ö 16 VO8 Dok.Erschließungsvertrag für die Entwicklung des Baugebietes "Sommerkamp"

Ö 17 VO5 Dok.67. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Wochenendhausgebiet Stevede- Beschluss zur Durchführung der Änderung- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1)BauGB und 4 (1) BauGB

Ö 18 VO8 Dok.Erschließungsvertrag zur Entwicklung des Baugebietes "Erlenweg"

Ö 19 VO2 Dok.Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Senkung der Mindestmenge für Starkverschmutzerzuschläge)

Ö 20 VO1 Dok.Aufhebung Sperrvermerk zur Freigabe der Haushaltsmittel zur Förderung des Projekts "Aufbau eine Psychosozialen Beratungsangebotes für Eltern von chronisch und schwer kranken Kindern" für ein Jahr (01.04.2017 bis 31.03.2018)

Ö 21 VO5 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Coesfeld

Ö 22 VO2 Dok.Umbesetzung des Wasser- und Bodenverbandes "Mittlere Berkel"

Ö 23 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Verkauf einer Grundstücksteilfläche

N 3 Verkauf eines Grundstücksstreifens

N 4 Verkauf eines Grundstückes

N 5 Erwerb eines Gebäudes

N 6 Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste

N 7 Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste

N 8 Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste

N 9 Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen

N 10 Anfragen