Sitzung
HF/022/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
31.08.2023
Zeit
18:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neuausrichtung des Kompetenzzentrum Coesfeld - Institut für Geschäftsprozessmanagement e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

225/2023
Ö 3
Anregung gem. § 24 GO NRW zur Einführung einer Verbrauchsteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen in Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

222/2023
Ö 4
Anregung gem. § 24 GO NRW - Wasserkraftschnecke für Berkelstaustufe Neumühle

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

233/2023
Ö 5
Einführung des Rats-TV - aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

179/2023
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung des Zeitrahmens für die Planung und Errichtung des Feuerwehrgerätehauses in Lette

Beschluss: keine Beschlussfassung

206/2023
Ö 6.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung des Zeitrahmens für die Planung und Errichtung des Feuerwehrgerätehauses in Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

206/2023/1
Ö 7
Anpassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

150/2023
Ö 8
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Landesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren NRW"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

212/2023
Ö 9
Bürgernahes CarSharing in Wohngebieten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

184/2023
Ö 10
Stellungnahme zum Regionalplanänderungsverfahren
- ASB-Rücknahme im Bereich Galgenhügel
- Änderung ASB-Potenzialflächen in Lette

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

182/2023
Ö 11
Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

209/2023
Ö 12
Schulhausmeisterdienste

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

226/2023
Ö 13
Gesamtabschlussbefreiung nach § 116a GO NRW für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

193/2023
Ö 14
Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

190/2023
Ö 15
Budgetbericht zum 30.06.2023 einschließlich dem Bericht über die finanzielle Lage / corona- und kriegsbedingten Haushaltsveränderungen zum 30.06.2023 und Information zur Bereitstellung von nicht erheblichen über- bzw. außerplanmäßigen Haushaltsmittelim 1. Halbjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

229/2023
Ö 16
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Flächenzuteilung im Flurbereinigungsverfahren Berkelaue III; Fürstenwiesen, Drachters Wiese
 
N 3
Halbjahresentwicklung der verbundenen Unternehmen
 
N 4
Flächenzuteilung im Flurbereinigungsverfahrens Berkelaue III; Stevede
 
N 5
Nutzung einer städtischen Fläche als Tauschgrundstück
 
N 6
Verkauf eines städtischen Grundstücks
 
N 7
Anfragen