Sitzung
RAT/001/2018
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
22.02.2018
Zeit
18:00-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Aktualisierung Nahversorgungskonzept Coesfeld
- Beschluss zur Öffentichkeits- und Trägerbeteiligung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

016/2018
Ö 4
81. Änderung des Flächennutzungsplans "Innenstadt"
- Feststellungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

001/2018
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 150/1 "Innenstadt - Bereich Davidstraße"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

246/2017
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 120/5 "Gewerbepark Flamschen"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

012/2018
Ö 7
Aufhebung Bebauungsplan Nr. 3 "Neuordnung Innenstadt"
- Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

336/2017
Ö 8
Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im IV. Quartal 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

004/2018
Ö 9
Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und der Mittelverwendung der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

003/2018
Ö 10
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Coesfeld (Wettbürosteuersatzung) in der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

015/2018
Ö 11
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1

022/2018
Ö 12
Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld / FAMILIE zur Gestaltung der Hebesätze der Grundsteuern

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 31, Enthaltung: 5, Befangen: 0

013/2018
Ö 13
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld - Bündnis für bezahlbaren Wohnraum

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 26, Enthaltung: 1, Befangen: 0

009/2018
Ö 14
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld - Prüfung eines Ankauf des Bahnhofs

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 26, Enthaltung: 2, Befangen: 0

025/2018
Ö 15
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld - Einrichtung eines Gremiums "Projekt Schulzentrum"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 30, Enthaltung: 0, Befangen: 0

008/2018
Ö 16
Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld/Familie auf Umbesetzung des Bezirksausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

032/2018
Ö 17
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Zuteilung von ehem. Bahnflächen im Flurbereinigungsverfahren
 
N 3
Verkauf eines Grundstücks
 
N 4
Neubegründung Erbbaurecht Tennisanlagen der SG Coesfeld 06 e.V. und der DJK Eintracht Coesfeld - VBRS e.V.
 
N 5
Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften durch die Stadt Coesfeld
 
N 6
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 7
Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen
 
N 8
Anfragen