Rat der Stadt Coesfeld - 08.11.2018 - 18:00-21:00 Uhr


Sitzung
RAT/006/2018
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
08.11.2018
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einführung und feierliche Verpflichtung von Herrn Sami Bouhari als Ratsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

243/2018
Ö 2

Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sonntagsöffnung im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarkt in Coesfeld am 09.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

252/2018
Ö 5

Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld / FAMILIE zum Stellenplan des Haushaltes 2019

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

254/2018
Ö 6

Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

250/2018
Ö 7

Entwurf des Sonderhaushaltsplans der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

244/2018
Ö 8

Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im III. Quartal 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

246/2018
Ö 9

Digitalstrategie Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

239/2018
Ö 9.1

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Pro Coesfeld und AfC/ Familie: Flächendeckenden Ausbau mit Glasfasernetzen in der Stadt Coesfeld schaffen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

242/2018
Ö 10

BuT-Schulsozialarbeit - Verlängerung des geförderten Landesprojekts um die Jahre 2019 und 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

229/2018
Ö 11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 76a "Coesfelder Straße 70"
- Aufstellungsbeschluss, § 2 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, § 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

224/2018
Ö 12

Aufhebung der Vergabekriterien für die neuen Baugebiete

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

179/2018
Ö 13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 148 "Wohnquartier Magdalenenhof"
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem.§ 4 (2) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

225/2018
Ö 14

Bebauungsplan Nr. 138 "Wohngebiet Meddingheide II"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

227/2018
Ö 15

UrbaneBERKEL TB 1 Davidstraße, hier: Davidstraße und Parkplatz
Beschluss Ausbauplanung und Kosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

247/2018
Ö 16

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB

Beschluss: vertagt

217/2018/1
Ö 17

Neuerrichtung des städt. Umkleidegebäudes im Stadion Sportzentrum Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

296/2017
Ö 18

Dorfinnenentwicklungskonzept Lette (DIEK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

226/2018
Ö 19

Integriertes Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept für die Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

223/2018
Ö 20

Fortschreibung des Gleichstellungsplanes der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

249/2018
Ö 21

Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

264/2018
Ö 22

Umbesetzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

241/2018
Ö 23

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23.1

Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Kita- und OGS-Gebühren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Verkauf einer städtischen Teilfläche

 
N 3

Verkauf von zwei Grundstücken

 
N 4

Ankauf einer Immobilie

 
N 5

Baugebiet Meddingheide 2- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

 
N 6

Grunderwerb und Anmietung von Gebäudeteilflächen

 
N 7

Anfragen