Rat der Stadt Coesfeld - 19.12.2019 - 17:00-20:35 Uhr


Sitzung
RAT/007/2019
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
19.12.2019
Zeit
17:00-20:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Verabschiedung von Herrn Markus Hilkenbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühr für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

251/2019
Ö 5Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

250/2019
Ö 6Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

342/2019
Ö 7Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

252/2019
Ö 8Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2020 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

349/2019
Ö 9Antrag des Puppen- und Spielzeugmuseum e.V. auf Übernahme einer städtischen Ausfallbürgschaft

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

348/2019
Ö 10Umsetzung DIEK Lette - Projekt 5.2 "Optimierung der individuellen Mobilität im ländlichen Raum": Elektrolastenräder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

234/2019
Ö 11Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Coesfeld - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für das Projekt „Grimpinger Hof“

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

339/2019
Ö 12Festlegung von Raumprogramm und Dreizügigkeit der Maria-Frieden-Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

268/2019
Ö 13Neuorganisation des Bereitschaftsdienstes der drei Jugendämter im Kreis Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

288/2019
Ö 14Unterrichtung des Rates über die Erhöhung der Investitionszahlungen gemäß § 25 KomHVO für die Erneuerung des Parkleitsystems

Beschluss: zur Kenntnis genommen

346/2019
Ö 15Unterrichtung des Rates über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 KomHVO (Erweiterung d. ehem. Jakobischule- Herrichtung der Sporthalle als Verswammlungsstätte)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

328/2019
Ö 16Stellenplan 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

356/2019
Ö 17Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

317/2019
Ö 18Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

316/2019
Ö 1983. Änderung des Flächennutzungsplanes (Lette südöstlich B-Plan Königsbusch)
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) Bau GB
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
- Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. §§ 3 (2) / 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

325/2019/1
Ö 20Bebauungsplan Nr. 152 "Erweiterung Gewerbegebiet Königsbusch"
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGBB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

326/2019/1
Ö 21Bebauungsplan Nr. 126a "Wohnen an der Marienburg - Erweiterung"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

334/2019
Ö 22Bebauungsplan Nr. 121/2.2 "Coesfelder Promenade - Südwall/Südring" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

299/2019
Ö 23Bebauungsplan Nr. 88a "Westfalia Wohnpark" - Satzungsbeschluss -
- Kenntnisnahme, Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Hinweise, Anregungen oder Bedenken
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

313/2019
Ö 24Bebauungsplan Nr. 82a Heerdmer Esch Erweiterung - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

298/2019
Ö 25Antragstellung auf Befreiung/Änderung zum Bebauungsplan Nr. 82 "Heerdmer Esch"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

286/2019
Ö 26Raumprogramm Heriburg-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

245/2019
Ö 27Erschließung des Wohngebietes Meddingheide II in Lette

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

269/2019
Ö 28DIEK Lette: Projektfamilie 5 "Lette sicher mobil", Projekt 5.1 "Verkehrssicherheit und Ausbau Philosophenweg sowie andere Beispiele

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

249/2019
Ö 29Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 121/2.2 "Coesfelder Promenade - Südwall/Südring" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

300/2019
Ö 30Radverkehrskonzept des Kreises Coesfeld: Stellungnahme der Kommunen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

301/2019
Ö 31Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld - Nutzbarmachung innerstädtischen Wohnraumpotentials für Wohnbebauung ohne Inanspruchnahme neuer Bauland- und Siedlungsflächen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 32, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

284/2019/1
Ö 32Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld - Sozialer Wohnungsbau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

285/2019/1
Ö 33Antrag der SPD-Fraktion - Sicherstellung der Schaffung von Mietwohnungen im Baugebiet Wulferhooksweg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

363/2019
Ö 34Antrag der SPD-Fraktion - Entwicklung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Paßstiege

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

364/2019
Ö 35Umwidmung des für den Parkplatz vorgesehenen Kostenzuschusses auf das Mehrzweckgebäude der DJK Vorwärts Lette e.V. (Ernsting´s family Sportpark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

257/2019
Ö 36Weiterentwicklung der Digitalstrategie der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

297/2019
Ö 37Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: abgesetzt

256/2019
Ö 38Anpassung der Richtlinien zur Förderung des Sports in der Stadt Coesfeld im Bereich der ideellen Sportförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

276/2019
Ö 39Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

347/2019
Ö 40Umbesetzung der Mitgliederversammlung des Vereins "Münsterland e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

319/2019
Ö 41Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 2Erschließungsvertrag zur Entwicklung des Baugebietes "Meddingheide II" 
N 3Verkauf eines Grundstücks 
N 4Verkauf von zwei Grundstücksteilflächen 
N 5Kauf von Grundstücksteilflächen 
N 6Beteiligung der Emergy Führungs- u. Servicegesellschaft mbH an einer Windparkgesellschaft 
N 7Umsetzung der EG- Wasserrahmenrichtlinie NaturBERKEL 
N 8Veräußerung eines bebauten Grundstücks - Dringlichkeitsentscheidung 
N 9Anfragen