SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Coesfeld - 28.09.2006

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

RAT/022/2006

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

28.09.2006

Zeit

17:00-17:58 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift (öffentlich)

Anlage zu TOP 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Antrag vom 29.08.2006

165/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Antrag der FDP-Fraktion

156/2006

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 02, Nein: 22, Enthaltungen: 13, Befangen: 00

Vorlage

3) Stellungnahme katholische Kirche

4) Stellungnahme evangelische Kirche

5) Stellungnahme katholische Kirchengemeinden Coesfelds

1) Anschreiben der Rentkammer Salm-Horstmar

2) Lageplan Friedwald Sirksfeld

064/2006

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 03, Befangen: 00

Vorlage

178/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage: 145/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

154/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

141/2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

183/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Begründung mit Anlagen incl. Umweltbericht (Teil A+B)

Protokoll frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Stellungnahmen

Änderungsentwurf

157/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Begründung mit Anlagen

Protokoll frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Stellungnahmen

Textliche Festsetzungen

Umweltbericht

Bebauungsplanentwurf

155/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Protokoll frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Änderungsentwurf

Begründung mit Umweltbericht

166/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Protokoll frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplanentwurf

Begründung mit Anlagen

Stellungnahmen

Textliche Festsetzungen

164/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Nachtrag

169/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

176/2006

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Zeit- und Maßnahmenplan zur Immissionsbetrachtung gemläß BWK M3 - Coesfeld

180/2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Betriebssatzung

181/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Wirtschaftsplan 2006

179/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Geschäftsbericht

182/2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 VO2 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 3 VO2 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Schulbezirke der Grundschulen

Ö 4 VO6 Dok.Anregung der Fürstlichen Verwaltung Salm-Horstmar zur Einrichtung eines RuheBiotops

Ö 5 VO1 Dok.Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.09.2006

Ö 6 Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Coesfeld

Ö 7 VO1 Dok.Riga-Komitee

Ö 8 VO1 Dok.Überörtliche Prüfung der Stadt Coesfeld 2005KIWI-Kennzahlen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW)

Ö 9 VO1 Dok.Bestimmung der vom Schulträger zu entsendenden Mitglieder in die Schulkonferenzen

Ö 10 VO3 Dok.Auswahl eines Bebauungskonzeptes für das Bahnhofsquartier

Ö 11 VO5 Dok.58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld -Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange -Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 12 VO7 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 " Heerdmer Esch"-Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 13 VO4 Dok.60. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld (Bereich Weßlings Kamp)-Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 14 VO6 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 113 "Sondergebiet Weßlings Kamp"-Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 15 VO2 Dok.Nachtragsvertrag zum städtebaulichen Vertrag Weberei Crone

Ö 16 VO1 Dok.Straßenbäume im Stadtgebiet

Ö 17 VO2 Dok.Zeit- und Maßnahmenplan nach dem BWK-M3 Merkblatt

Ö 18 VO2 Dok.Änderung der Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Coesfeld

Ö 19 VO2 Dok.Anpassung des Erfolgs- und Vermögensplanes des Abwasserwerkes für das Geschäftsjahr 2006

Ö 20 VO2 Dok.Jahresabschluss 2005 u. Wahrnehmung von Prüfungsrechten gegenüber der Stadtentwicklungsgesellschaft

Ö 21 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Vergabe eines Erbbaurechtes

N 3 Anfragen