SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 23.09.2010

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

RAT/009/2010

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

23.09.2010

Zeit

18:00-18:35 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Vorlage

Antrag Pro Coesfeld

219/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Antrag Pro Coesfeld Reiningstraße

205/2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 02, Enthaltungen: 03, Befangen: 00

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Antrag Atommülltransporte

237/2010

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 08, Enthaltungen: 03, Befangen: 00

Vorlage

213/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Ausbauplannug

Rundschreiben und Erlass

235/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Dringlichkeitsentscheidung Jugendhilfekosten

228/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

183/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Textliche Festsetzungen A

Textliche Festsetzungen B

202/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Begründung zur Gestaltungssatzung

Festsetzungen der Gestaltungssatzung

Protokoll frühzeitige Beteiligung

Stellungnahme

Übersichtsplan

207/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Bebauungsplan

Begründung

Protokoll frühzeitige Bürgerbeteiligung

Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung

Stellungnahmen öffentliche Auslegung

Textliche Festsetzungen

204/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Bebauungsplan

Begründung mit Anlagen

Stellungnahme Kreis

Textliche Festsetzungen

203/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Begründung

Protokoll zur frühzeitigen Beteiligung

Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung

Umweltbericht

Änderungsplan

209/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Vorlage

Abgrenzung Umlegungsgebiet

182/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 09, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 3 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V.: Durchgängigkeit der Reiningstraße

Ö 4 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bzgl. Mehrkosten für die Gemeinde durch Abschaffung des Heizkostenzuschusses beim Wohngeld

Ö 5 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bzgl. Vorgehensweise gegen die Atommülltransporte nach Ahaus

Ö 6 VO1 Dok.Beteiligung der Kommunen zum Antrag des Kreises Coesfeld auf unbefristete Fortführung der kommunalen Trägerschaft der Grundsicherung für Arbeitsuchende über den 31.12.2010 hinaus

Ö 7 VO3 Dok.Ausbau der U3-Plätze in der Kindertagesbetreuung

Ö 8 VO2 Dok.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ö 9 VO1 Dok.Bericht über Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen

Ö 10 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 12 "Druffels Feld" / 14. Änderung-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen-Satzungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Ö 11 VO6 Dok.Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 121/1 "Coesfelder Promenade"-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen-Satzungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Ö 12 VO7 Dok.Bebauungsplan Nr. 121/1 "Coesfelder Promenade"-Abwägung und Beschluss über eingegangene Anregungen-Satzungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Ö 13 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 85 "Gaswerk" / 1. Änderung-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen-Satzungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Ö 14 VO6 Dok.65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld-Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 15 VO2 Dok.Anordnung der Umlegung "Kulturquartier Osterwicker Straße"

Ö 16 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Verkauf Grundstück Osterwicker Straße

N 3 Verkauf einer landwirtschftlichen Kleinfläche

N 4 Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Dreischkamp

N 5 Verkauf einer Wegeteilfläche

N 6 Verzicht Rückkaufsrecht - Gewerbegrundstück im Dreischkamp

N 7 Anfragen