Rat der Stadt Coesfeld - 07.07.2016 - 18:00-20:53 Uhr


Sitzung
RAT/004/2016
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
07.07.2016
Zeit
18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 3

Flächenerweiterung des Naturparks Hohe Mark - Westmünsterland auf Coesfelder Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

115/2016
Ö 4

Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- u. Parkhausgesellschaft sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0

172/2016
Ö 5

Jahresabschluss 2015 der SEG sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

173/2016
Ö 6

Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

116/2016
Ö 7

Entlastung des Betriebsauschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118/2016
Ö 8

Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2015 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

175/2016
Ö 9

Voraussetzungen zum Gemeinsamen Lernen in der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

129/2016
Ö 10

Einrichtung von Grundschulen als Standorte Gemeinsamen Lernens nach § 20 (5) Schulgesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

127/2016
Ö 11

Standort Kita Haus Hall

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

144/2016
Ö 12

Standort weitere Kindertageseinrichtung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

145/2016
Ö 13

Herrichtung einer Trainingsfläche im Sportzentrum West

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

143/2016
Ö 14

Begegnungsstätte für Flüchtlinge und interessierte Bürger im früheren "Hotel zur Mühle"
auch: Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer hauptamtlichen Leitungsstelle in der Begegnungsstätte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

163/2016
Ö 15

Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Nr. 49 "Hoffschlägerweg" und Teilen seiner 1. Änderung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

119/2016
Ö 16

Bebauungsplan Nr. 116 "Neumühle"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

191/2015
Ö 17

Bebauungsplan Nr. 125 "Wohnquartier Hengte" -1. Änderung-
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

134/2016
Ö 18

Bebauungsplan Nr. 137 "Wohngebiet Meddingheide I"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

135/2016
Ö 19

Bebauungsplan Nr. 143 "Wohngebiet Sommerkamp"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(1) und 4(1) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

161/2016
Ö 20

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Geschäftshaus Neustraße, Kleine Viehstraße, Pumpengasse"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

124/2016
Ö 21

Nutzungskonzept für die Innenstadt von Coesfeld (informelle Planung als Grundlage für die Bauleitplanung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

128/2016
Ö 22

73. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Feststellungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

137/2016
Ö 23

76. Änderung des Flächennutzungsplans
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Feststellungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

122/2016
Ö 24

78. Änderung des Flächennutzungsplans "Sommerkamp"
- Beschluss zur Durchführung der Änderung
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(1) und 4(1) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

160/2016
Ö 25

Urbane Berkel TB 1 Davidstraße - hier: Teilfäche südlich Berkelresidenz
- Beschluss Ausbauplanung und Kosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 0

162/2016
Ö 26

UrbaneBERKEL: Umgestaltung der Münsterstraße

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

164/2016
Ö 27

Erschließung des "Wohngebietes östlich Baakenesch"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133/2016
Ö 27.1

Erschließung des "Wohngebietes östlich Baakenesch"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133/2016/1
Ö 28

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

147/2016
Ö 29

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Wagenfeldweg mit Hilfe eines Zusatzschildes "Wilhelm Wagenfeld" zu widmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166/2016
Ö 30

Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste

 
N 3

Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste

 
N 4

Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste

 
N 5

Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste

 
N 6

Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports in Coesfeld

 
N 7

Verkauf eines ehemaligen Bahngrundstücks als Standort für Dienstleistung/Gewerbe

 
N 8

Verkauf eines ehemaligen Bahngrundstückes

 
N 9

Verkauf Grundstück Mehrgenerationenwohnen im Wohnquartier Hengte, zusätzliche Vertragsregelungen

 
N 10

Kauf einer Teilfläche zur Realisierung einer Gemeinbedarfsnutzung

 
N 11

Kaufvertragsangebot für Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 116 "Neumühle""

 
N 12

Wettbewerbsverfahren Martin-Luther-Schule

 
N 13

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages Wohngebiet "östlich Erlenweg" Bebauungsplan Nr. 140

 
N 14

Anfragen