Sitzung
RAT/021/2023
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
21.06.2023
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bestellung von Frau Christin Mittmann zur Kämmerin der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

153/2023
Ö 4
Antrag auf Genehmigung zur Namensänderung Sportzentrum West / Fußballplätze an der Reiningstraße und Haugen Kamp

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103/2023
Ö 5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung der Stadt Coesfeld über die Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

122/2023
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Interim-Kita "Im Sanden" im Ortsteil Lette aufgrund einer verzögerten Inbetriebnahme bei reduzierter Übergangslösung für die Monate Juni und Juli 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151/2023
Ö 7
Jahresabschluss der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- und Parkhausgesellschaft, omnion sowie Wahrnehmnung von Informations- und Prüfrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156/2023
Ö 8
Jahresabschluss 2022 der Emergy Führungs- und Prüfungsgesellschaft sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

158/2023
Ö 9
Jahresabschluss 2022 der SEG sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1

161/2023
Ö 10
Anpassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Coesfeld

Beschluss: vertagt

150/2023
Ö 11
Bürgerbegehren zum Masterplan Mobilität gem. § 26 GO NRW - Prüfung der Zulässigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 15

152/2023
Ö 12
a-b | Coesfeld geht weiter: Beschlussfassung Masterplan Mobilität

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

101/2023/1
Ö 13
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Coesfeld für den Innenbereich gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) – 1. Fortschreibung 2023 bis 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

127/2023
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

119/2023
Ö 15
Antrag der FDP auf Ausschussumbesetzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

162/2023
Ö 16
Bestellung eines Vertreters/ einer Vertreterin in die Mitgliederversammlung des Vereins "Münsterland e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

146/2023
Ö 17
Umbesetzung des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Berkel"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

149/2023
Ö 18
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

116/2023
Ö 19
Einsatz von optisch-elektronischen Einrichtungen (Videoüberwachung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

115/2023
Ö 20
Verlängerung des Vertrages mit dem Deutschen Roten Kreuz über die soziale Betreuung von Geflüchteten in Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

097/2023
Ö 21
Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

035/2023
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 121.3 "Coesfelder Promenaden - Bereich Jakobiwall": Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

114/2023
Ö 23
Kapuzinerquartier: Ergebnis der Jurysitzung und weiteres Vorgehen

Beschluss: geändert beschlossen

117/2023
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 167 "Wohnquartier zwischen Billerbecker Str. / Lange Stiege"
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

120/2023
Ö 25
Herbeiführen des Ausbaubeschlusses für die Herstellung, Erweiterung und Verbesserung der Beleuchtungsanlagen im Bereich Markt und Lambertiplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136/2023
Ö 26
Satzung der Stadt Coesfeld über die Abweichung der Anteile der Beitragspflichtigen am Aufwand der Teileinrichtung Beleuchtung bei der Anlage „Markt“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

131/2023
Ö 27
Beratungspunkte aus dem Workshop "Generationsgerechte Finanzen"

Beschluss: vertagt

106/2023
Ö 28
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2022 des Sonderhaushaltes der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

129/2023
Ö 29
Informationen zur Grundsteuerreform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

128/2023
Ö 30
Vereinigung der Stadtsparkasse Haltern am See mit der Sparkasse Westmünsterland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160/2023
Ö 31
Einbringung Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

159/2023
Ö 32
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Beteiligung der Stadtwerke Gescher GmbH, der Stadtwerke Rhede GmbH und der Stadtwerke Gronau GmbH an der Stadtwerke Westmünsterland Energiekooperation GmbH & Co. KG sowie an der Stadtwerke Westmünsterland Energiekooperation Verwaltungs GmbH
 
N 3
Beteiligung der Stadtwerke Westmünsterland Energiekooperation GmbH & Co. KG an der items GmbH & Co. KG mit Sitz in Münster (AG Münster, HRA 11398)
 
N 4
Verkauf eines Gewerbegrundstücks
 
N 5
Verkauf eines Gewerbegrundstücks
 
N 6
Verkauf eines städtischen Grundstücks
 
N 7
Zulassung eines Bewerbers für ein Gewerbegrundstück
 
N 8
Grundstücksaufteilung im Gewerbegebiet "Letter Bülten", östliches Grundstück, aufgrund geänderter Nachfragesituation
 
N 9
Anfragen