Gemeinsame Pressemeldung der Stadt Coesfeld und der gpaNRW

Im Rahmen der turnusmäßigen Prüfungen von Kommunen in NRW durch die Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) wurden in den vergangenen Monaten die Haushaltssituation der Stadt Coesfeld und aktuell herausfordernde kommunale Handlungsfelder analysiert. Prüferin Julia de Jong, Projektleiter Dirk Hungermann und Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, präsentierten der Lokalpolitik die Ergebnisse. 

Diese haben das Ziel, die Stadt Coesfeld bei der Sicherstellung der komplexen Aufgabenerfüllung zu unterstützen, konkrete Handlungsempfehlungen zu geben und notwendige Veränderungsprozesse anzustoßen. 

Durch positive Jahresergebnisse in den vergangenen Jahren konnte die Stadt Coesfeld ihre Haushaltssituation und Handlungsfähigkeit stärken. Das im interkommunalen Vergleich deutlich überdurchschnittliche Eigenkapital und die hohe Ausgleichsrücklage ermöglichen auch im mittelfristigen Planungszeitraum bis 2028 einen fiktiven Haushaltsausgleich. Denn die finanzielle Situation hat sich ab 2025 deutlich geändert. Die Stadt plant mit hohen negativen Jahresergebnissen und rechnet aufgrund umfangreicher Investitionsvorhaben mit Kreditaufnahmen. „Der finanzielle Spielraum wird zunehmend enger und erhöht den Druck, den Haushalt zu konsolidieren“, so Simone Kaspar. 

Dienstanweisung für das Kredit- und Anlagemanagement ergänzen 

Bei Investitionen kommen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen eine wachsende Bedeutung für die nachhaltige Haushaltssteuerung zu. Fördermittelgeber fordern entsprechende Nachweise inzwischen regelmäßig ein. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen führt die Stadt Coesfeld regelmäßig ab einer vorgegebenen Wertgrenze durch. Da diese dezentral von den jeweils zuständigen Fachdiensten erstellt werden, empfiehlt die gpaNRW, hierfür einheitliche Vorgaben zu Methodik und Folgekostenberechnung festzulegen. „Zudem sollte die Stadt Coesfeld ihre Dienstanweisung für das Kredit- und Anlagemanagement ergänzen, z. B. durch Vorgaben zum Verfahren bei Kreditaufnahmen und zu Entscheidungsbefugnissen“, so Projektleiter Dirk Hungermann. 

Zahlungsabwicklung wirtschaftlich gut organisiert 

Ihre Zahlungsabwicklung hat die Stadt Coesfeld mit einem verhältnismäßig geringen Personaleinsatz wirtschaftlich organisiert. Damit diese noch effizienter arbeiten kann, sollte bei Entstehen einer Forderung unverzüglich eine Kontierung und Sollstellung erfolgen. Dadurch kann die Stadt unnötigen Aufwand durch ungeklärte Zahlungseingänge vermeiden. Zudem sollte sie den Einsatz von E-Payment wie geplant ausweiten und Regelungen hierzu treffen. In der Vollstreckung ist es der Stadt Coesfeld durch einen verstärkten Personaleinsatz gelungen, Altfälle abzubauen. 

Digitale Technik erhöht die Handlungsfähigkeit des Rates 

Die Stadt Coesfeld hat eine sachgerechte und funktionale Gremienstruktur. Die Aufwendungen für die Gremienarbeit sind im interkommunalen Vergleich leicht unterdurchschnittlich. Aufwandsentschädigungen und Fraktionszuwendungen zahlt die Stadt Coesfeld entsprechend den rechtlichen Vorgaben. Die Gremienarbeit ist in Coesfeld bereits weitgehend digitalisiert. „Die Stadt sollte sich auch mit den formalen und technischen Voraussetzungen für digitale und hybride Sitzungen befassen, um die Handlungsfähigkeit des Rates in Krisensituationen sicherzustellen“, so Prüferin Julia de Jong. 

Gutes Digitalisierungsniveau und Vorreiterrolle beim Einsatz von künstlicher Intelligenz 

In den zusammenhängend geprüften Bereichen Personal, Organisation und Informationstechnik hat sich die Stadt Coesfeld strategisch sehr gut aufgestellt. Dies ist insbesondere aufgrund der Altersstruktur des Personals und des Fachkräftemangels wichtig, denn wie bei den meisten Kommunen werden in den kommenden Jahren überproportional viele Mitarbeitende die Verwaltung altersbedingt verlassen. Verbesserungsmöglichkeiten sieht die gpaNRW noch durch die Verstärkung und Ausweitung des Prozessmanagements. „Dies stellt eine wichtige Basis für die Sicherung und Weitergabe von Wissen sowie die digitale Transformation dar“, erklärt Julia de Jong. Auch bei der Steuerung der IT und der IT-Sicherheit erzielt Coesfeld Bestwerte unter den Vergleichsstädten. Dabei nimmt sie eine Vorreiterrolle beim Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) ein und weist bereits ein gutes Digitalisierungsniveau auf. 

Realistische Ziele zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen setzen 

Um ihrer Vorbildfunktion im Klimaschutz gerecht zu werden, hat die Stadt Coesfeld bereits 2018 ein „Integriertes Klimaschutz- und Anpassungskonzept“ beschlossen. Dies sieht eine weit- gehende Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2050 vor. Den Finanzmitteleinsatz für ihre städtischen Gebäude hat Coesfeld in den letzten Jahren deutlich erhöht. Um die Treibhausgasneutralität verwirklichen zu können, müsste die Stadt nach einer Modellrechnung der gpaNRW bis 2050 jährlich durchschnittlich rund 12,2 Mio. Euro allein für die Sanierung der Bestandsgebäude einsetzen. Angesichts der defizitären Finanzplanung wird dies eine große Herausforderung sein. „Um die angestrebte Treibhausgasreduzierung erreichen zu können, sollte die Stadt zeitnah Sanierungsfahrpläne erstellen und Prioritäten festlegen. Sie sollte realistische Zwischenziele setzen und deren Erreichung regelmäßig überprüfen“, so die Empfehlung von Dirk Hungermann.

Konkrete Handlungspläne für mögliche Krisenszenarien entwickeln 

Für ihr kommunales Krisenmanagement hat die Stadt Coesfeld bereits organisatorische und technische Grundlagen geschaffen. Sie hat einen Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) eingerichtet und zentrale Gebäude mit Notstromversorgung ausgestattet. Um eine koordinierte und effektive Krisenbewältigung sicherzustellen, sollte sie ihr Krisenmanagement gezielt weiter- entwickeln. Dirk Hungermann: „Coesfeld sollte die Risikoermittlung und -bewertung systematisch dokumentieren und darauf aufbauend Bewältigungsstrategien und konkrete Handlungspläne entwickeln.“ Weiteres Verbesserungspotenzial bieten regelmäßige Schulungen und Übungen der SAE-Mitglieder sowie die Nachbereitung von Krisenereignissen und Übungen. „Wie viele Städte steht Coesfeld nach guten Jahren finanziell vor großen Herausforderungen. 

Unser Prüfungsbericht zeigt Ihnen Möglichkeiten auf, wo Spielräume genutzt werden können, um die finanziellen Belastungen abzufedern und die bereits guten Organisationsstrukturen noch weiter zu optimieren. Darüber hinaus stehen wir Ihnen gerne bei individuellem Bedarf mit unserem vielfältigen Beratungsangebot zur Seite“, so gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar. 

Bürgermeisterin Eliza Diekmann-Cloppenburg erklärt abschließend zu den Ergebnissen der überörtlichen Prüfung: „Die Ausarbeitung der gpaNRW ist für uns ein wichtiger Hinweis, wo wir aktuell stehen – auch im Vergleich zu anderen Kommunen. Und da gibt es an vielen Stellen guten Grund, zufrieden zu sein. Gleichzeitig ist der Bericht natürlich eine gute Richt- schnur, in welchen Bereichen wir uns weiter entwickeln können.“ 

Infos zur gpaNRW und deren turnusgemäßen Prüfung 

Die gpaNRW hat die Stadt Coesfeld im Rahmen der turnusgemäßen Prüfung aller mittleren kreisangehörigen Kommunen mit einer Einwohnerzahl von bis zu 60.000 in folgenden Prüfgebieten untersucht: 

" Finanzen 

" Zahlungsabwicklung und Vollstreckung 

" Gremienarbeit

" Personal, Organisation und IT 

" Gebäudewirtschaft – Klimaschutz 

" Kommunales Krisenmanagement Alle Feststellungen und Empfehlungen der gpaNRW zu den thematischen Handlungsfeldern sind im Prüfungsbericht für die Stadt Coesfeld zusammengefasst. 

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a. D. Michael Esken. 

Die ausführlichen Prüfungsberichte mit allen Prüfgebieten, Handlungsfeldern und Empfehlungen veröffentlicht die gpaNRW unter www.gpa.nrw.de.