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Ortsrechtsammlung der Stadt Coesfeld

Unter "Ortsrecht" versteht man alle örtlichen Satzungen und Verordnungen, die in einer Gemeinde gelten.

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LinkBezeichnungDatum
10 00Hauptsatzung der Stadt Coesfeld vom30.03.2017
10 50Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Coesfeld vom29.01.2016
10 75Satzung zur Verringerung der Zahl der in den Rat der Stadt Coesfeld zu wählenden Vertreter vom25.03.2003
10 90Regelung der Auskunfts- und Veröffentlichungspflichten nach GO NRW und KorruptionsbG NRW vom14.04.2011
10 95Satzung über Ehrungen der Stadt Coesfeld vom10.09.2009
11 00Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Coesfeld einschließlich Gebührentarif in der Fassung der 1. Änderungssatzung gültig ab dem16.02.2012
11 50Satzung für die Sparkasse Westmünsterland - Zweckverbandssparkasse der Kreise Borken und Coesfeld und der Städte Coesfeld, Dülmen, Vreden, Isselburg und Billerbeck - in der Fassung vom12.01.2005
12 00Satzung des Sparkassenzweckverbandes Westmünsterland - Sparkassenzweckverband der Kreise Borken und Coesfeld und der Städte Coesfeld, Dülmen, Vreden, Isselburg und Billerbeck in der Fassung vom01.01.2003
12 50Öffentlich-rechtlicher Vertrag aus Anlass der Vereinigung der Sparkasse Coesfeld mit der Kreissparkasse Borken in der Fassung vom20.12.2002
13 00Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Coesfeld in der Fassung vom03.05.2012
13 50Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Münster (jetzt citeq) in der Fassung vom06.04.1997
14 00Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Coesfeld in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom08.02.2011
14 50Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Vorprüfungsverpflichtungen zwischen der Gemeinde Rosendahl und der Stadt Coesfeld vom01.01.1996
14 511. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Vorprüfungsverpflichtungen zwischen der Gemeinde Rosendahl und der Stadt Coesfeld vom01.01.2008
14 60Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Vorprüfungsverpflichtungen zwischen der Gemeinde Havixbeck und der Stadt Coesfeld vom01.01.2004
14 611. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Vorprüfungsverpflichtungen zwischen der Gemeinde Havixbeck und der Stadt Coesfeld vom01.01.2008
20 00Entwässerungssatzung der Stadt Coesfeld vom 18.12.1995 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom06.11.2014
20 50Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Coesfeld vom 18.12.1991 in der Fassung der 34. Änderungssatzung vom22.12.2017
21 00Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Gebiet der Stadt Coesfeld vom 14.12.1988 in der Fassung der 21. Änderungssatzung vom22.12.2017
21 10Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Überwachung von Kleinkläranlagen durch den Kreis Coesfeld vom28.02.2014
21 25Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Coesfeld vom 03.05.2001 in der Fassung der II. Änderungssatzung vom25.03.2010
21 50Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Coesfeld vom23.12.2010
22 00Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Stadt Coesfeld vom 16.12.1999 in der Fassung der 18. Änderungssatzung vom22.12.2017
22 50Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Coesfeld vom 21.03.2003 in der Fassung der 17. Änderungssatzung vom22.12.2017
23 00Hundessteuersatzung der Stadt Coesfeld in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom23.12.2011
23 50Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Coesfeld (Vergnügungssteuersatzung) vom 23.12.2011 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom05.11.2015
23 60Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Coesfeld vom22.02.2018
24 00Satzung der Stadt Coesfeld über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung (Wasserverbandsgebühren) vom 20.12.2002 in der Fassung der 15. Änderungssatzung vom22.12.2017
30 00Satzung über die Wochen- und Krammärkte sowie Volksfeste (Kirmessen) der Stadt Coesfeld vom19.05.2016
30 50Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wochen- und Krammärkte sowie die Volksfeste (Kirmessen) der Stadt Coesfeld vom19.05.2016
31 00Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie Kirmessen in der Stadt Coesfeld vom09.05.1996
31 50Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen auf dem Gebiet der Stadt Coesfeld vom28.09.2017
32 00Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld sowie über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Stadt Coesfeld vom 21.03.2016
32 50Allgemeinverfügung zur Verbrennung von Schlagabraum im Gebiet der Stadt Coesfeld17.07.2012
33 00Gebührensatzung für besondere Serviceleistungen des Standesamt Coesfeld (Westf) vom02.08.2011
40 00Richtlinien zur Förderung des Sports in der Stadt Coesfeld (Sportförderungsrichtlinien) vom 21.09.1999, zuletzt geändert durch Beschluss vom15.05.2014
41 50Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung einer Außenstelle der Städtischen Schule für Kranke - Sonderschule - Coesfeld in der Stadt Dülmen vom20.06.1988 / 14.07.1988
42 75Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule und sonstigen schulischen Betreuungsangeboten der Stadt Coesfeld vom12.07.2018
43 00Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Coesfeld vom 17.12.1998 in der Fassung vom21.10.2008
43 50Satzung für den Zweckverband "Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl" in der Fassung der 14. Änderungssatzung gültig ab31.03.2017
44 00Gebührensatzung für die Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl vom 01.12.1982 in der Fassung der 20. Änderungssatzung vom09.05.2018
44 25Honorarordnung für die Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl vom22.06.2006
44 50Satzung der Volkshochschule Coesfeld vom
in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 22.12.2017
02.04.2007
45 00Öffentlich rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule vom01.01.1976
45 50Gebührensatzung der Volkshochschule Coesfeld vom 13.06.1979 in der Fassung der Änderung vom16.12.2004
46 00Honorarordnung der Volkshochschule Coesfeld in der Fassung der Änderung vom16.12.2004
50 00Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Coesfeld vom03.08.2017
51 00Richtlinien zur finanziellen Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Coesfeld; Stand01.01.2016
51 10Satzung für das Amt für Jugend und Familie der Stadt Coesfeld vom03.05.2012
51 55Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Coesfeld vom10.01.2017
51 95Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Coesfeld vom13.09.2016
60 00Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Coesfeld - Sondernutzungssatzung - vom01.01.2007
60 50Satzung der Stadt Coesfeld zum Schutz des Orts- und Straßenbildes und zur Durchführung bestimmter baugestalterischer Absichten - Gestaltungssatzung - vom01.07.2006
60 90Gestaltungssatzung für den Bebauungsplan Nr. 121/2.1 "Coesfelder Promenade"18.12.2014
70 00Stellplatzsatzung der Stadt Coesfeld über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages einer Stellplatzablösung nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) vom31.03.2011
70 10Nutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Coesfeld für die zum „Betrieb gewerblicher Art (BgA) Sportstätten“ gehörenden Sportanlagen vom22.12.2011
70 50Satzung der Stadt Coesfeld über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 13.11.1989 in der Fassung der I. Änderungssatzung vom11.12.1997
71 00Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Coesfeld vom28.03.2014
71 20Satzung der Stadt Coesfeld über die Abweichung der Anteile der Stadt und der Beitragspflichtigen am Aufwand der Anlage "Rekener Straße" zwischen Bahnweg und Friedhofsallee vom26.11.2015
71 50Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Coesfeld vom26.03.2015
72 00Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette - vom
in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 22.12.2016
18.12.2014
72 50Gebührensatzung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette vom18.12.2014
73 50Richtlinien zur Durchführung umweltwirksamer Aktivitäten und für die Verleihung des Umweltpreises der Stadt Coesfeld gemäß Beschluss des Rates vom 01.10.1998, geändert durch Beschluss vom30.08.2001
74 00Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Billerbeck und Coesfeld sowie der Gemeinde Rosendahl bezüglich des Betriebs eines Wertstoffhofes vom20.07.2004
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