Gut gemeint reicht manchmal nicht

Vor einigen Wochen erst war es aufgestellt worden: Das Haltverbotsschild am Christine-Teusch-Weg, das allen Verkehrsteilnehmern zusätzlich zu der vorhandenen Beschilderung „Verkehrsberuhigter Bereich“ deutlich machen sollte: Hier darf nicht geparkt werden.

Dieses Schild wird nun wieder entfernt, denn kurz nach dem Aufstellen hatte die Stadt einen förmlichen Widerspruch erhalten.

Rudolph Berning vom Ordnungsamt erklärt: „In einem verkehrsberuhigten Bereich gilt ein generelles Parkverbot außerhalb gekennzeichneter Parkflächen. Dieser auch als Spielstraße bekannte Bereich ist erkennbar an der blauen Eingangsbeschilderung. Darüber hinaus sollen hier in der Regel keine weiteren Verkehrszeichen angeordnet werden. Das gibt die Straßenverkehrsordnung grundsätzlich so vor.“ Das Ordnungsamt hatte das Zusatz-Schild nach mehreren Hinweisen aufgestellt, dass an der Einmündung zur De-Bilt-Allee immer wieder Fahrzeuge abgestellt werden, und dass die Situation dort für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer dadurch unübersichtlich wird. „Wir nehmen solche Anregungen immer ernst und versuchen, da gemeinsame Lösungen zu finden“, sagt Rudolph Berning: „Um ärgerliche oder gar gefährliche Situationen zu vermeiden oder zu beseitigen, sind wir als Verkehrsbehörde zudem im ständigen Kontakt mit der Polizei und anderen Beteiligten.“ In diesem konkreten Fall aber war die Entscheidung, das zusätzliche Verkehrsschild aufzustellen, nicht verhältnismäßig; Das Schild wird deshalb wieder entfernt.

„Wir werden die Situation dort allerdings im Auge behalten“, sagt auch Ordnungsamtsleiter Theo Witte. Das Ordnungsamt wird den Bereich deshalb künftig verstärkt kontrollieren und Verwarnungen aussprechen, wo parkende Fahrzeuge außerhalb der markierten Parkflächen stehen und die Durchfahrt blockieren. Theo Witte: „Und wenn nötig holen wir dann auch den Abschleppwagen.“