Kurs halten mit soliden Stadtfinanzen
Gemeinsame Pressemitteilung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Coesfeld durch die gpaNRW
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Ein fünfköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW), die seit 2003 mit der überörtlichen Prüfung aller 396 Kommunen in NRW beauftragt ist, hat sich in Coesfeld die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Interkommunale Zusammenarbeit, Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht und Vergabe genau angeschaut. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun im Rat präsentiert.
„Die Corona-Pandemie wird erhebliche finanzielle Auswirkungen auf die Kommunen haben. Die Stadt Coesfeld ist allerdings gut gerüstet, um die zukünftigen Herausforderungen finanziell zu bewältigen. Einige lösbare Anforderungen sollten dennoch angegangen werden, um den Haushalt und die Strukturen weiter zu optimieren. Wir bestärken Rat und Verwaltung auf dem Pfad solider Stadtfinanzen zu bleiben“, erklärt der Präsident der gpaNRW Heinrich Böckelühr anlässlich der Vorstellung des Prüfungsberichtes.
„Die Jahresergebnisse der Stadt Coesfeld waren in den Jahren 2017 und 2018 geprägt von Mehrerträgen bei der Gewerbesteuer und den Schlüsselzuweisungen. Hierdurch konnte die Eigenkapitalquote weiter gestärkt werden. Coesfeld gehört zu den Vergleichskommunen mit der höchsten Eigenkapitalquote landesweit“, analysiert gpa-Projektleiter Johannes Thielmann die positive kommunale Finanzsituation und stellt anerkennend fest: „Sehr erfreulich ist, dass die Ist-Ergebnisse der letzten Jahre zum Teil deutlich besser ausgefallen sind, als es zuvor die Planung vorsah, der Schuldenstand niedrig ist, Liquiditätskredite nicht benötigt wurden und ein grundsätzlich strukturell ausgeglichener Haushalt vorhanden ist.“ Der Grundsatz, auch in finanziell guten Zeiten umsichtig zu wirtschaften, wurde in Coesfeld vorbildlich beherzigt.
Die Stadt an der Berkel verfügt über eine umfangreiche und komplexe Beteiligungsstruktur. „Dem Beteiligungsmanagement kommt deshalb eine wichtige Funktion bei der Steuerung zu, damit alle Entwicklungsmöglichkeiten optimal genutzt werden können. Die an eine gute Beteiligungssteuerung gestellten Anforderungen werden ganz überwiegend erfüllt“, erläutert Johannes Thielmann. Unterjährige Beteiligungsberichte mit bedeutenden Entwicklungen sowie Schulungen der Gremienvertreter stellen aus Sicht der gpa-Prüfer noch Optimierungspotenziale dar.
Der Bereich Hilfe zur Erziehung wurde ebenfalls geprüft. Auch hier mit überwiegend positiven Ergebnissen für die knapp 37.000 Einwohner zählende Stadt Coesfeld. „Die Stadtverwaltung hat für die Hilfen zur Erziehung Standards, Abläufe und Zuständigkeiten entwickelt. Folge der gut organisierten Hilfeplanverfahren, auch wegen guter struktureller Voraussetzungen, ist ein im interkommunalen Vergleich niedriger Fehlbetrag. Es ist gelungen, die Fallzahlen der Heimunterbringung zu verringern und den Anteil ambulanter Hilfen deutlich zu erhöhen“, hebt gpa-Prüfer Jörg Nathaus anerkennend hervor. Allerdings sollte das bestehende Controlling noch um steuerungsrelevante Kennzahlen erweitert werden, empfiehlt die gpaNRW.
Coesfeld wächst. Der Bauaufsicht kommt daher eine hohe Bedeutung zu, auch um wirtschaftliche Entwicklungen zu fördern. „Die Gesetzgebung hat sich geändert und zudem war ein längerfristiger Personalausfall zu verkraften. Diese drei Sachverhalte führten im Prüfungszeitraum zu längeren Laufzeiten bei den Bauanträgen“, hat gpa-Prüferin Anika Wolff analysiert und rät deshalb zu zwei konkreten Maßnahmen: 1. Die Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens zu implementieren und 2. eine elektronische Annahme und Genehmigung von Bauanträgen zu ermöglichen. „Mit beiden Empfehlungen können Schnittstellen reduziert und Prozesse nochmals beschleunigt werden“, erläutert Anika Wolff.
Einen weiteren Schwerpunkt der gpa-Prüfung bildete das Vergabewesen. „Das Vergabeverfahren ist insgesamt gut organisiert“, lobt Anika Wolff und stellt dabei auf die Installierung der zentralen Vergabestelle als eigene Organisationseinheit ab. Auch die örtliche Rechnungsprüfung sei gut in die Verfahrensabläufe eingebunden.
„Die Stadt Coesfeld ist für die Herausforderungen der kommenden Jahre gut gerüstet. Die hohe Eigenkapitalausstattung, der Liquiditätsaufbau und der niedrige Schuldenstand sind Belege hierfür. Wir bestärken und motivieren die kommunale Politik und die Stadtverwaltung darin, wie beim Integrierten Handlungs- und Maßnahmenkonzept Innenstadt 2025, beim Dorfinnenentwicklungskonzept Lette und beim 80 Millionen Euro Schulinvestitionsprogramm mithilfe konkreter Planungen die kommunale Infrastruktur zeitgemäß umzugestalten und die Aufgaben der Zukunft gemeinsam anzugehen. Insgesamt sollte der Erhalt des kommunalen Vermögens dabei immer im Blick behalten werden“, unterstreicht gpa-Präsident Heinrich Böckelühr abschließend.
Bürgermeister Heinz Öhmann erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW:
„Die überörtliche Prüfung durch die gpa ist auch deshalb von besonderer Bedeutung, weil durch die vergleichende Betrachtung Steuerungsmaßnahmen möglich werden. Das Ergebnis der aktuellen Prüfung ist eine deutliche Bestätigung für die Politik der wirtschaftlichen Stärkung und der Schaffung einer guten finanziellen Basis für die geplanten Großprojekte der nächsten Jahre.“
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.
Bildunterschrift: Das Ergebnis der überörtlichen Prüfung übergab Präsident Heinrich Böckelühr (Mitte) vor der Ratssitzung an Bürgermeister Heinz Öhmann. Mit im Bild (hinten vlnr) Kämmerin Regina Wennemers, gpa-Projektleiter Johannes Thielmann und die Prüfer Anika Wolff und Jörg Nathaus.